Hier finden Sie alle detaillierten Informationen zu den Sitzungsunterlagen.
Öffentlicher Teil
Antrag der CDU-Fraktion vom 07.07.2026; "Endabrechnung und Verwendungsnachweise im Bereich des Kinderbildungsgesetzes für die Träger von Kindergärten im Stadtgebiet Gronau"
Der Rat der Stadt Gronau (Westf.) nimmt die Ausführung der Verwaltung zu den Endabrechnungen und Verwendungsnachweise im Bereich des Kinderbildungsgesetztes für die Träger von Kindergärten im Stadtgebiet Gronau zur Kenntnis.
Integrationskonzept der Stadt Gronau (Westf.), hier: Vorstellung
Der Rat der Stadt Gronau beschließt das Integrationskonzept als Grundlage der Integrationsarbeit dieser Legislaturperiode.
Antrag der Fraktion WEG vom 03.07.2026; "Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für das Germania-Quartier und den Gemeindepark Stadtteil Epe, Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 02.07.2025"
Der Rat der Stadt Gronau (Westf.) fasst folgenden Beschluss:
1. Der Rat nimmt den Sachstandsbericht zu den vorbereitenden Arbeiten für die Umsetzung des ISEK Epe zur Kenntnis.
2. NRW URBAN wird zur Ratssitzung im Dezember 2026 eingeladen, um dort über mögliche Unterstützung bei der Umsetzung eines ISEKs und entsprechende Kosten zu berichten.Widmung von Verkehrsflächen im Bereich der Stadt Gronau (Westf.) für den öffentlichen Verkehr
Der Rat der Stadt Gronau (Westf.) beschließt die Widmung folgender Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr. Die Straßen werden als Gemeindestraßen ohne Beschränkung dem öffentlichen Verkehr gewidmet:
- Bruno-Jäkel-Ring
- Markenfortweg118. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Neubau eines Lebensmittelmarktes an der Gronauer Straße", Stadtteil Epe 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Planbeschluss
Der Rat der Stadt Gronau (Westf.) beschließt:
1. Der Rat der Stadt Gronau nimmt zur Kenntnis, dass Stellungnahmen der Öffentlichkeit im Zuge der Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB nicht eingegangen sind.
2. siehe Anlage 01/Abwägungsmaterial
3. Der Rat der Stadt Gronau nimmt zur Kenntnis, dass Stellungnahmen der Öffentlichkeit im Zuge der Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB nicht eingegangen sind.
4. siehe Anlage 02/Abwägungsmaterial
5. Der Rat der Stadt Gronau beschließt die 118. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Neubau eines Lebensmittelmarktes an der Gronauer Straße“, Stadtteil Epe.Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Neubau eines Lebensmittelmarktes an der Gronauer Straße", Stadtteil Epe 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Satzungsbeschluss
Der Rat der Stadt Gronau beschließt:
1. Der Rat der Stadt Gronau nimmt zur Kenntnis, dass Stellungnahmen der Öffentlichkeit während der Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB nicht eingegangen sind.
2. siehe Abwägungsmaterial (Anlage 01)
3. Der Rat der Stadt Gronau nimmt zur Kenntnis, dass Stellungnahmen der Öffentlichkeit während der Veröffentlichung des Planentwurfs gem. § 3 Abs. 2 BauGB nicht eingegangen sind.
4. siehe Abwägungsmaterial (Anlage 02)
5. Der Rat der Stadt Gronau beschließt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Neubau eines Lebensmittelmarktes an der Gronauer Straße“, Stadtteil Gronau, gem. § 10 BauGB als Satzung.Bebauungsplan Nr. 234 „Hoher Weg“, 4. Änderung, Stadtteil Epe Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauG Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Behörden gem. § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss
Der Rat der Stadt Gronau beschließt:
1. Der Rat der Stadt Gronau nimmt zur Kenntnis, dass während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB keine Stellungnahmen eingegangen sind (siehe Anlage 3).
2. Anlage 3 (Abwägungstabelle).
3. Der der Stadt Gronau nimmt zur Kenntnis, dass während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB keine Stellungnahmen eingegangen sind (siehe Anlage 4).
4. Anlage 4 (Abwägungstabelle).
5. Der Rat der Stadt Gronau nimmt zur Kenntnis, dass während der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB keine Stellungnahmen eingegangen sind (siehe Anlage 5).
6. Anlage 5 (Abwägungstabelle).
7. Der Rat der Stadt Gronau beschließt die 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 234 „Hoher Weg“, Stadtteil EpeAktueller Sachstand zur Haushaltssperre
Die Mitglieder des Rates der Stadt Gronau nehmen die haushaltswirtschaftlichen und rechtlichen Hintergründe der ab dem 29.07.2026 bestehenden Haushaltssperre für den Haushalt 2026 der Stadt Gronau zur Kenntnis.
Budgetbericht für das II. Quartal 2026
Der Rat nimmt den Bericht über die Budgetentwicklung für das II. Quartal 2026 zur Kenntnis.
Beteiligungsbericht 2024 der Stadt Gronau (Westf.)
Der Rat der Stadt Gronau beschließt den Beteiligungsbericht 2024 der Stadt Gronau.
Besetzung von Ausschüssen gem. §§ 50, 58 der Gemeindeordnung NRW und anderen Gremien
Der Rat der Stadt Gronau (Westf.)
I) stellt folgende Nach- bzw. Umbesetzungen fest
1. Herr Winfrid Schmidt rückt als persönliche Vertretung von Frau Mechthild Große Dütting in den Wahlausschuss nach.
2. Herr Kasim Akbulut rückt als ordentliches Mitglied in den Wahlausschuss nach.
3. Herr Janis Bakenecker rückt als stellv. sachkundiger Bürger in den Ausschuss für Gesundheit, medizinische Versorgung, Sport und Ehrenamt nach.
4. Herr Manfred Lenz rückt als ordentliches Mitglied und Herr Dr. Jürgen Wigger als stellv. Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss nach.
5. Herr Leon Epping rückt als sachkundigen Bürger in den Ausschuss für Mobilität, Umwelt und Klimaschutz nach.
6. Herr Jürgen Wiedenhöft rückt als sachkundiger Bürger in den Wahlprüfungsausschuss nach.
7. Herr Markus Schreck rückt als sachkundiger Bürger in den Betriebsausschuss des Abwasserwerks nach.
8. Herr Phillip Kirchner rückt als stellv. sachkundiger Bürger in den Ausschuss für Mobilität, Umwelt und Klimaschutz nach.
9. Herr Phillip Kirchner rückt als sachkundiger Bürger und Herr Wilhelm Figge als stellv. sachkundigen Bürger in den Ausschuss für Planen, Bauen und Denkmalschutz nach.
10. Herr Peter Jörden rückt als stellv. sachkundiger Bürger in den Ausschuss für Mobilität, Umwelt und Klimaschutz nach.
11. Herr Alexander Lüch rückt als sachkundiger Bürger und Noah Röller als stellv. sachkundiger Bürger in den Ausschuss für Soziales, Bevölkerungsentwicklung und strategische Sozialplanung nach.
12. Herr Alexander Lüch rückt als persönlicher Stellvertreter von Burkhard John in den Jugendhilfeausschuss nach.
13. Frau Lisa Beerlage rückt als stellv. sachkundige Bürgerin im Ausschuss Schule, Bildung und Kultur nach.
14. Herr Timo Dinkelborg rückt als stellv. sachkundiger Bürger in den Ausschuss Gesundheit, medizinische Versorgung, Sport und Ehrenamt nach.
15. Herr Noah Röller rückt als sachkundiger Bürger in den Ausschuss für Mobilität, Umwelt und Klimaschutz nach.
16. Herr Jan-Wilm Schlamann rückt als sachkundiger Einwohner und Herr Josef Krefter als stellv. sachkundiger Einwohner in den Ausschuss Mobilität, Umwelt und Klimaschutz nach
17. Herr Timo Günther rückt als Mitglied und Frau Frauke Doetkotte als seine persönliche Stellvertretung in den Betriebsausschuss des Abwasserwerkes nach.
18. RM Stefan Bügener rückt als sachkundiger Bürger in den Ausschuss für Mobilität, Umwelt und Klimaschutz nach.
19. RM Fabian Damken rückt als ordentliches Mitglied und RM Klaus Bieber als stellv. Mitglied in den Haupt- und Finanzausschuss nachII) und fasst folgende Beschlüsse:
20. Der Rat wählt RM Erich Schwartze als ordentliches Mitglied und Frau Christiane Bakenecker als persönliche Vertretung in den Aufsichtsrat der Kulturbüro GmbH.
21. Der Rat wählt RM Erich Schwartze als ordentliches Mitglied und Frau Christiane Bakenecker als persönliche Vertretung in den Aufsichtsrat der rock’n‘popmuseum GmbH.
22. Der Rat wählt RM Dirk Hollekamp als persönlichen
Nichtöffentlicher Teil
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Neubau eines Lebensmittelmarktes" im Stadtteil Epe
Der Rat der Stadt stimmt dem Entwurf des Durchführungsvertrags zu.
Vergabe von 2 Flurstücken zur Bebauung mit Hausgruppen (Reihenhäuser) im Baugebiet Markenfort
Der Rat beschließt die Vergabe von zwei Flurstücken.