Gremium
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Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Niederschrift vom 10.05.2023
- 3.Niederschrift vom 14.06.2023
- 4.Beschlusskontrolle
- 5.Anträge der Fraktionen
- 5.1Antrag der Fraktion GAL/DIE LINKE vom 12.06.2023; Laufzeitverlängerung Belgische Atomkraftwerke
- 5.2Antrag der UWG Fraktion vom 28.07.2023: Sachstandsbericht und ggf. Änderung zur 1. Änderung zur Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Gronau (Westf.)
- 5.3Antrag der Fraktion pro.Bürgerschaft vom 27.07.2023: Neue Debatte Restmüllbehälter
- 5.4Antrag der Fraktionen UWG und WEG vom 11.08.2023; Beschluss zur geplanten Wegeführung entlang des Badesees
- 6.Bezuschussung zum Essen, Jahrgänge 5 und 6 an der Gesamtschule Gronau
- 7.Jahresabschluss für das Abwasserwerk der Stadt Gronau Wirtschaftsjahr 2022
- 8.Zentrale Bau- und Umweltdienste der Stadt Gronau Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2022 Entlastung des Betriebsausschusses
- 9.Spenden resultierend aus anteiligen Gewinnabführungen der Sparkasse Westmünsterland
- 10.Budgetbericht für das II. Quartal 2023
- 11.Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses und Gesamtlageberichts für das Haushaltsjahr 2022
- 12.Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft vom 31.07.2023 Wiederaufnahme des Themas "Grundsatzentscheidung Zuweg/str. zur neuen Grundschule"
- 13.Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Vorhaben zur Errichtung von zwei Wohngruppen mit 26 Wohneinheiten und einem Nebengebäude (TSA – Tagesstrukturierende Angebote) in 48599 Gronau, Enscheder Straße/Königstraße
- 14.Baubeschluss Fridtjof-Nansen-Realschule
- 15.Umsetzung der Istanbul-Konvention in der Stadt Gronau Aktueller Sachstand
- 16.Sachstand zur Flüchtlingssituation (Stand 16.08.2023)
- 17.Besetzung von Ausschüssen gem. §§ 50, 58 der Gemeindeordnung NRW sowie Bestellung von Vertretungen in Organe städtischer Gesellschaften
- 18.Berichte aus den Gremien stadteigener Gesellschaften
- 19.Mitteilungen der Verwaltung
- 19.1Organisationsuntersuchung des Sachgebiets Personal
- 19.2Weihnachtskonzert in der niederländischen Partnerstadt Epe
- 19.3Gesellschafterversammlung der QEG
- 20.Anfragen
- 20.1Geschwindigkeit der iRICH-Nutzung (Anfrage von RM Drees)
- 20.2Verbotsschilder am verlängerten Parkweg in Epe Richtung Bahnschienen (Anfrage von RM Drees)
- 20.3Neue Räumlichkeiten für die Polizeiwache Gronau (Anfrage von RM Bügener)
- 20.4Restbestände vom Biergarten hinter dem WZG (Anfrage von RM von Borczyskowski)
- 20.5Spielplatz zwischen Paracelsusweg und Virchowweg (Anfrage von RM Kernebeck)
- 20.6Einrichtung eines Baumkatasters (Anfrage von RM Buchholz)
- 20.7Schriftliche Anfragen zur Wärmeplanung und zum Tierpark (Anfrage von RM Doetkotte)
- 20.8Verkehrs- und Geschwindigkeitsüberwachung in Epe (Anfrage von RM Doetkotte)
- 20.9Zuschüsse für Vereine gem. Sportförderrichtlinie (Anfrage von RM Buß)