Ortsrecht

Nach § 7 Abs. 1 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen können Gemeinden ihre Angelegenheiten durch Satzungen regeln, soweit Gesetze nichts anderes bestimmen.

Hier finden Sie das für Gronau aktuell geltende Ortsrecht:


1 Allgemeine Verwaltungsaufgaben

10-00 Rat und Ausschüsse      

10-01 Hauptsatzung      

10-02 Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gronau

10-03 Geschäftsordnung für den Integrationsrat     

10-04 Zuständigkeiten der Ausschüsse     

10-05 Verwaltungsgebührensatzung     

10-06 Richtlinie zur Durchführung von Vergabeverfahren in der Stadt Gronau

10-07 Satzung für die Ehrung von Personen     

           10-08 Satzung für die Sparkasse Gronau (aufgehoben)     

10-09 Art. VI des Gesetzes vom 27.06.1978     

10-10 Zuschüsse für internationale Begegnungen

10-11 Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden

10-12 Ehrenordnung der Stadt Gronau (Westf.)     

10-13 Richtlinie zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in der Stadt Gronau (Westf.) 

10-14 Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Gronau (Westf.) zu wählenden Mitglieder 

10-15 Wahlordnung für die Wahl des Beirates für Seniorinnen und Senioren der Stadt Gronau (Westf.)

10-16 Geschäftsordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Gronau (Westf.)

14-01 Rechnungsprüfungsordnung     

    

2 Finanzen     

20-01 Beteiligungsrichtlinien      

22-01 Hundesteuersatzung    

22-02 Vergnügungssteuersatzung    

22-03 Satzung über die Erhebung einer Steuer für sexuelle Vergnügungen in der Stadt Gronau

22-04 Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer     

23-01 Betriebssatzung für die Grundstücksentwicklungsgesellschaft der Stadt Gronau (Westf.) (aufgehoben)     

    

3 Recht, Sicherheit und Ordnung     

32-01 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechtserhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Gronau (Westf.)

32-02 OVO zur Offenhaltung von Verkaufsstellen an Sonntagen in Gronau (Westf.)

32-03 OVO über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie Kirmessen im Gebiet der Stadt Gronau (Westf.)

32-03-1 OVO über eine abweichende Festsetzung der allgemeinen Sperrzeiten für Schank- und Speisewirtschaften der Bahnhofstraße der Stadt Gronau (Westf.)     

32-04 Sondernutzungen an öffentlichen Straßen

32-05 OVO Dreiländersee

32-06 OVO Rattenbekämpfung    

32-07 Benutzungsbedingungen städt. Tiefgarage     

32-08 Wochenmarkt-Satzung      

32-09 OVO über die Ausübung des Gemeingebrauchs auf einem Teil des ehem. Geländes der Landesgartenschau Gronau-Losser 2003   

          32-10 OVO betreffend die Durchführung von Brauchtumsfeuern in der Stadt Gronau
                     (aufgehoben, s. § 12 OVO öffentliche Sicherheit und Ordnung 32-01)     

32-11  Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen, Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Gronau

32-12  Gebührenordnung für die Benutzung der Notunterkünfte in der Stadt Gronau

37-02 Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Gronau (Feuerwehrsatzung) vom 12.10.2016 

37-03 Verdienstausfallentschädigung Freiwillige Feuerwehr   

37-04 Gebührenerhebung für die Durchführung der Brandschau

Allgemeinverfügung zur Verbrennung von Schlagabraum im Gebiet der Stadt Gronau 

    

4 Schule und Kultur     

40-01 Bildung von Schulbezirken      

40-02  Satzung über die Teilnahme sowie die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der «Offenen Ganztagsschule“ und “Übermittagsbetreuung“ im Primarbereich

41-01 EUREGIO-Volkshochschule  

41-02  Entgeltordnung für die Euregio-Volkshochschule  

41-03 Schulordnung für die Musikschule 

41-04 Entgeltordnung für die Musikschule                         

41-05 Mitwirkung der Elternvertretung der Musikschule

41-06 Benutzung der Stadtbücherei 

    

5 Sozial- und Gesundheitswesen 

50-02 Gewährung von Sozialleistungen der Stadt 

50-03 Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Gronau  

51-01 Satzung für das Jugendamt 

51-02 Satzung über die Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen (Elternbeitragssatzung)

51-03 Satzung der Stadt Gronau über die Heranziehung zu den Kosten der Tagespflege (Tagespflegebeitragssatzung)

52-01 Förderung des Sports in Gronau

52-02 Entgeltordnung für die Benutzung der Turnhallen und Sporträume

52-03 Benutzung der Sportanlagen (Großspielfelder) im Stadtpark Gronau und im Park Epe sowie der Wettkampfbahn Typ B der Freisportanlage Laubstiege 

 

6 Bauwesen 

60-01 Erhebung von Erschließungsbeiträgen  

60-02 Abwasserbeseitigungssatzung/Entwässerungssatzung 

60-03 Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung

60-04 Straßenbaubeiträge 

60-06 Satzung über die Höhe d. Geldbetrages nach § 47 Abs. 6 Landesbauordnung NRW 

        Anlage 1 Stadtteil Gronau 

        Anlage 2 Stadteil Epe     

60-07 Festlegung der abweichenden Bestandteile und Herstellungsmerkmale von Erschließungsanlagen

60-08 Satzung über die Entsorgung von Abwasser aus Kleinkläranlagen 

60-09 Satzung der Stadt Gronau (Westf.) zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gem. § 64 LWG     

60-10 Betriebssatzung für das Abwasserwerk 

60-11 Betriebssatzung für die zentralen Bau- und Umweltdienste 

60-12 Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen 

61-07 Denkmalschutz

61-07-1 Richtlinie der Stadt Gronau zur Förderung von kleineren privaten Denkmalpflegemaßnahmen

61-08 Geschäftsordnung des Umlegungsausschusses 

63-01 Spielplatz-Satzung  

           67-01 Baumschutzsatzung (ersatzlos aufgehoben) 

    

7 Öffentliche Einrichtungen 

70-01 Abfallbeseitigungs-/-entsorgungssatzung 

70-02  Gebührensatzung zur Abfallbeseitigungs-/-entsorgungssatzung 

70-03 Satzung über die Straßenreinigung und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Gronau (Westf.) 

72-04 Satzung über die Erhebung der Gebühren aus Anlass von Märkten, Kirmessen und ähnlichen Veranstaltungen 

    

    



Ihr Kontakt
Keine Mitarbeiter gefunden.