Gremium
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Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Einwohnerfragestunde
- 2.1Unterstützung der Initiative „Omas gegen Rechts“ (Frage des Einwohners Frank Kirste)
- 3.Niederschrift vom 27.08.2025
- 4.Beschlusskontrolle
- 5.Anträge der Fraktionen
- 5.1Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft vom 17.09.2025; "Stilllegung des Passbildautomaten der Stadtverwaltung"
- 5.2Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft vom 17.09.2025; "Öffentlicher Inklusionsspielplatz; Grundschule West, Grüne Aue"
- 5.2.1Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft vom 17.09.2025; "Öffentlicher Inklusionsspielplatz; Grundschule West, Grüne Aue"
- 5.3Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 28.09.2025; "Keine Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber*innen in Gronau – Wahrnehmung der Opt-Out-Regelung"
- 5.3.1Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 28.09.2025; "Keine Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber*innen in Gronau – Wahrnehmung der Opt-Out-Regelung"
- 6.Liquidation der Quartiersentwicklungsgesellschaft für die Innenstadt Gronau mbH (QEG) - rechtliche und finanzielle Auswirkungen
- 7.Aktueller Sachstand Konflikt SG Gronau / Turo d‘Izlo
- 8.Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 130 "Inselpark Gronau", Stadtteil Gronau
- 9.Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Lebensmitteldiscounter Ochtruper Straße“, Stadtteil Gronau 1.Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2.Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3.Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4.Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5.Satzungsbeschluss
- 10.111. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gronau für den Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Lebensmitteldiscounter Ochtruper Straße“, Stadtteil Gronau 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauG 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Planbeschluss
- 11.112. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gronau für den Bereich "Windenergiegebiet Am Berge", Stadtteil Epe 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauG 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Planbeschluss
- 12.Widmung von Verkehrsflächen im Bereich der Stadt Gronau (Westf.) für den öffentlichen Verkehr
- 13.Übertragung einer Verpflichtungsermächtigung
- 14.Ausbuchung des Bilanzpostens zur Erhaltung der gemeindlichen Leistungsfähigkeit
- 14.1Ausbuchung des Bilanzpostens zur Erhaltung der gemeindlichen Leistungsfähigkeit
- 15.Beteiligungsbericht 2023 der Stadt Gronau (Westf.)
- 16.50 Jahre Kommunale Neugliederung; Festakt am 07.11.2025
- 17.Berichte aus den Gremien stadteigener Gesellschaften
- 18.Mitteilungen der Verwaltung
- 18.1Ehrung und Verabschiedung von Ratsmitgliedern
- 18.2Schwerpunktkontrollen der Polizei in der Innenstadt
- 18.3Verdachtsfall in der Kita St. Ludgerus
- 18.4Videoüberwachung an Containerstandorten
- 19.Anfragen
- 19.1Mobiliar des denkmalgeschützten Rathauses (Anfrage v. RM Doetkotte)
- 19.2Sachstand Ostumgehung (Anfrage v. RM Buchholz)
- 19.3Sachstand LKW-Sperrung im Ortsteil Epe (Anfrage v. RM Doetkotte)
- 19.4Laubsammlung auf dem Tieker Damm (Anfrage v. RM von Borczyskowski)
- 19.5Einrichtung von Laubsammelstellen (Anfrage v. RM Buß)
- 19.6Erdarbeiten bei URENCO (Anfrage v. RM Buchholz)