Gremium
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Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Amtseinführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
- 3.Einwohnerfragestunde
- 4.Niederschrift vom 15.12.2021
- 5.Anträge der Fraktionen
- 5.1Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft vom 08.12.2021; „Standorterhaltung des ZBU & Wertstoffhofanteile sowie Einrichtung dezentraler Standorte für Grünabfälle“
- 5.2Antrag der FDP-Fraktion vom 05.12.2021; „Bauen mit Holz – Ergänzung der Abschreibungstabelle“
- 6.Mobilitätskonzept Gronau: Beschluss des Zielkonzepts
- 7.Satzung der Stadt Gronau (Westf.) über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen
- 8.Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Gronau (Westf.)
- 9.Satzung über die Entsorgung von Abwässern aus Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Gronau (Westf.)
- 10.Geplante Gewinnausschüttung mit anschließender Kapitalrückführung zwischen dem Abwasserwerk und der Stadt Gronau in den Jahren 2020 bis 2025, Anhörung des Betriebsauschusses gem. § 10 Abs. 4 EigVO NRW
- 11.Vermarktung der städtischen Flächen an der Zollstraße und Steinstraße
- 12.Notwendigkeit und Finanzierbarkeit der in Vollzug und Planung befindlichen Schulneu- bzw. Schulumbauten an der Fridtjof-Nansen-Realschule
- 13.Bebauungsplan Nr. 254 "Zwischen Esteresch und Oststraße", Stadtteil Epe (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) Aufstellungsbeschluss
- 14.Bebauungsplan Nr. 254 "Zwischen Esteresch und Oststraße", Stadtteil Epe Erlass einer Veränderungssperre
- 15.Straßenendausbau Am Hoogen Kamp vorzeitige Bereitstellung der Haushaltsmittel
- 16.Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Vergabe von Scandienstleistungen zur Bauaktendigitalisierung
- 17.Sachstand zur Corona-Pandemie (Stand: 18.01.2022)
- 18.Besetzung von Ausschüssen gem. §§ 50, 58 der Gemeindeordnung NRW sowie Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern in Organe städtischer Gesellschaften
- 19.Berichte aus den Gremien stadteigener Gesellschaften
- 19.1Bericht aus dem AR KB/RPM von der AR-Vors. RM Wagner
- 20.Mitteilungen der Verwaltung
- 20.1Postfächer für Ratsmitglieder
- 20.2Baumfällung (Westpark/Bögehold/Enscheder Straße)
- 21.Anfragen
- 21.1Post für Ratsmitglieder (Anfrage von RM Kernebeck)
- 21.2Förderprogramme "KfW 40" und "KfW 55" (Anfrage von RM Doetkotte)
- 21.3Anmeldeverfahren an Schulen / Schulbegehungen (Anfrage von RM Gabbe)
- 21.4Klimaschutz-Förderprogramm (Anfrage von RM Gabbe)
- 21.5Ortsschilder in Epe (Anfrage von RM Bügener)
- 21.6NRW-Programm zur Förderung der Innenstädte (Anfrage von RM Dr. Kuhlmann-Eckel)
- 21.7Energieausweise (Anfrage von RM Doetkotte)
- 21.8BSG-Gelände (Anfrage von RM Buchholz)
- 21.9Baumfällungen am Driland (Anfrage von RM Buchholz)