Gremium
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Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Niederschrift vom 15.02.2023
- 3.Bild-, Film- und Tonaufnahmen in Ratssitzungen; 8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Gronau
- 4.Antrag der Kampfsportvereine Shotokan Karate e.V., Budo Mugen Gronau e.V. und Mudo Gronau e.V. auf Vergrößerung des Multifunktionsraumes an den Sporthallen Epe
- 5.Jahresabschluss 2021 und 2022 der Landesgartenschau Gronau/Losser 2003 GmbH i.L. 1. Kenntnisnahme des Abschlussergebnisses 2. Beschluss über die Behandlung des Liquidationserlöses
- 6.Jahresabschluss 2021 und Liquidationsabschluss 2022 der Landesgartenschau Gronau/Losser 2003 GmbH i.L. 3. Entlastung des Geschäftsführers
- 7.Jahresabschluss 2021 und Liquidationsabschluss 2022 der Landesgartenschau Gronau/Losser 2003 GmbH i.L. 4. Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates
- 8.Abschließende Beratung des Gesamtbudgets 2023 Verabschiedung der Haushaltssatzung
- 8.1Abschließende Beratung des Gesamtbudgets 2023 Verabschiedung der Haushaltssatzung
- 9.Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Gronau
- 10.Höchstrichterliches Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Erhebung einer Wettbürosteuer vom 20.09.2022
- 11.Jugendhilfeplanung - Betreuungsplätze für Kinder in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, Teil I Bedarfsplanung 2023 bis 2026
- 12.Vorstellung Planungskonzept Neubau Kita Luise
- 13.Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Gronau
- 14."Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet." Auslobung des "Heimatpreises" für die Jahre 2023-2027
- 15.Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft vom 21.11.2022; Standorterhaltung der ZBU und des Wertstoffhofes
- 16.Bebauungsplan Nr. 173 "Nordwestlich der Brookstraße", Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss
- 17.107. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gronau Vorhabenbezogener Bebauungsplan "PV-Freiflächenanlage Epe, Kottiger Hook/Schlammannweg", Stadtteil Epe 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5 Planbeschluss (Änderung Flächennutzungsplan) 6. Satzungsbeschluss (Bebauungsplan)
- 18.Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnanlage Stichweg Alstätter Straße", Stadtteil Gronau (beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB) Aufstellungsbeschluss
- 19.Spechtholtshook Genehmigung des Ausbauprogramms
- 20.Fördermaßnahmen
- 21.Einführung eines standardisierten Verfahrens zur Prüfung von Beschlussvorlagen auf Klimaauswirkungen
- 22.Sachstand zur Ukraine-Flüchtlingssituation (Stand 22.03.2023)
- 23.Besetzung von Ausschüssen gem. §§ 50, 58 der Gemeindeordnung NRW sowie Bestellung von Vertreter:innen in Organe städtischer Gesellschaften
- 24.Nebentätigkeiten des Bürgermeisters für das Jahr 2022
- 25.Berichte aus den Gremien stadteigener Gesellschaften
- 25.1Geschäftsführung der Wirtschaftsförderung (Mitteilung vom AR-Vors. RM Buss)
- 25.2Industrie- und Gewerbeschau (Mitteilung vom AR-Vors. RM Buss)
- 26.Mitteilungen der Verwaltung
- 27.Anfragen
- 27.1Beteiligungsverfahren Wasserspeicher (Anfrage von RM Buchholz)
- 27.2Stadtmodell (Anfrage von RM Bohn)
- 27.3Grundschulanmeldungen (Anfrage von RM Schwartze)
- 27.4Befragung an Bekenntnisgrundschulen zu möglicher Umwandlung (Anfrage von RM Bohn)
- 27.5Reinigung Lindenallee (Anfrage von RM Dzietko)
- 27.6Übermittagsbetreuung (Anfrage von RM von Borczyskowski)