Gremium
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Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Niederschrift vom 08.10.2025
- 3.Niederschrift vom 05.11.2025
- 4.Beschlusskontrolle
- 5.I. Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Gronau (Westf.) für das Wirtschaftsjahr 2026 II. Abwassergebührenkalkulation für das Jahr 2026
- 6.Kenntnisnahme des mittelbaren Beteiligungsportfolios der Stadt Gronau über die Trianel-Beteiligungen TEE, TOW und TWS
- 7.Änderung des Ortsrechts: Richtlinien der Stadt Gronau (Westf.) über die Gewährung von freiwilligen, sozialen Zuwendungen
- 8.Anträge der Fraktionen
- 8.1Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft vom 08.11.2025; "Bezuschussung zum Mensaessen"
- 9.Änderung des Baugesetzbuchs durch das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung vom 27.10.2025, das am 30.10.2025 in Kraft getreten ist
- 10.Erhöhung der Parkgebühren am Dreiländersee
- 11.Budgetbericht für das III. Quartal 2025
- 12.aktuelle finanzielle Situation und Sachstandsbericht
- 13.Einleitung des Benehmensverfahrens gem. § 55 Abs. 1 Kreisordnung NRW
- 14.Vor-/Prüfung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Stadt Gronau (Westf.) am 14.09.2025 und der Stichwahl des Bürgermeisters der Stadt Gronau (Westf.) am 28.09.2025
- 15.Vor-/Prüfung der Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Stadt Gronau (Westf.) am 14.09.2025
- 16.Vor-/Prüfung der Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Gronau (Westf.) am 14.09.2025
- 17.Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
- 18.Berichte aus den Gremien stadteigener Gesellschaften
- 19.Mitteilungen der Verwaltung
- 19.1Sachstand "Verspohl"
- 19.2Einführung von Regionalkennzeichen
- 19.3Aufzug am Bahnhof Gronau
- 19.4Verleihung des Heimatpreises (Fr., 28.11.2025)
- 19.5Klageverfahren "Wohnpark Lennéstraße"
- 19.6Schuldenübernahme nach dem sog. "Altschuldenentlastungsgesetz"
- 20.Anfragen
- 20.1Tote Tauben in der Innenstadt (Anfrage von RM Westermann)
- 20.2Verkehrsberuhigung Alfertring (Anfrage von 3. Stellv. d. BM Bröker)
- 20.3Schlechter Zustand "Buschgarten" (Anfrage von RM Stenau-van Wüllen)
- 20.4Umzug am Volkstrauertag und Umzüge von Vereinen (Anfrage von RM Th. Buß)
- 20.5Gebäude "Kurt-Schumacher-Platz 9" (Anfrage von RM Bakenecker)
- 20.6Entsorgungen in der Gastronomie (Anfrage von RM Schnittker)
- 20.7Laubsammelstelle Freibad Epe (Anfrage von RM Doetkotte)
- 20.8Projekt "Angsträume" (Anfrage von RM Adamsky)