Rat (53. Sitzung)

Gremium

Rat

Datum

Mittwoch, 27. August 2025

Uhrzeit

18:00 - 21:43 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Wirtschaftszentrum Gronau, Ratssaal, 1. OG

Fabrikstraße 3, 48599 Gronau

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentlicher Teil
  • 1.Beschlussfähigkeit
  • 2.Beschlusskontrolle
  • 3.Anträge der Fraktionen
  • 3.1Antrag der Fraktion GAL/Die Linke vom 12.08.2025; "Mehr Beachtung für Amtliche Bekanntmachungen"
  • 3.2Antrag der Fraktionen UWG und WEG vom 13.08.2025; "Einstellung des Projektes Gesundheitszentrum (Ärztehaus) am Kurt-Schumacher-Platz"
  • 3.3Antrag der Fraktion UWG vom 13.08.2025; "Erarbeitung einer Verkehrssicherheitsstrategie für die Stadt Gronau"
  • 4.Kommunalwahlen 2025 und Integrationsratswahl 2025 Aktueller Sachstand
  • 5.50 Jahre Kommunale Neugliederung; Festakt am 07.11.2025
  • 6.118. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Neubau eines Lebensmittelmarktes an der Gronauer Straße", Stadtteil Epe Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Neubau eines Lebensmittelmarktes an der Gronauer Straße", Stadtteil Epe Aufstellungsbeschluss
  • 7.Bebauungsplan Nr. 52 "Wohnquartier Innenstadt-West", Stadtteil Gronau hier: Anordnung der Umlegung gem. § 46 BauGB
  • 8.Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses für das Modehaus Bruno Kleine", Stadtteil Gronau 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB 6. Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Behörden gem. § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB 7. Satzungsbeschluss
  • 9.Errichtung einer Lagerhalle für Sanitätsmaterial auf dem Gelände des San-Depots im Stadtteil Epe hier: Beteiligung der Gemeinde gem. § 79 BauO NRW
  • 10.Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses und Gesamtlageberichts für das Haushaltsjahr 2024
  • 11.Altschuldenentlastungsgesetz (ASEG NRW)
  • 12.Eigenkapitalmaßnahme für das Wirtschaftsjahr 2025 - Anpassung der Zuwendung an die Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH für das Jahr 2025
  • 13.Budgetbericht für das II. Quartal 2025
  • 14.Berichte aus den Gremien stadteigener Gesellschaften
  • 15.Mitteilungen der Verwaltung
  • 16.Anfragen