Gremium
Datum
Mittwoch, 16. Dezember 2020
Uhrzeit
17:00 - 19:54 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Bürgerhalle, Saal
Bürgerhalle, Spinnereistraße 20, 48599 Gronau, Saal Spinnereistraße 20, 48599 GronauDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Niederschrift vom 07.10.2020
- 3.Niederschrift vom 18.11.2020
- 4.Anträge der Fraktionen
- 4.1Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft vom 30.11.2020; „Statt „Container-Lösungen“: aufstehende (städtische) Gebäude auf dem GERMANIA-Areal in Gronau-Epe nutzbar machen“
- 4.1.1Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft vom 30.11.2020; „Statt „Container-Lösungen“: aufstehende (städtische) Gebäude auf dem GERMANIA-Areal in Gronau-Epe nutzbar machen“
- 4.2Antrag der FDP-Fraktion vom 30.11.2020; „Kultur und Bildung stärken – Gründung einer (Jugend-)Kunstschule in Gronau“
- 4.3Antrag der UWG-Fraktion vom 11.12.2020; Aufstellung eines Bebauungsplanes am Hauskamp in Epe
- 5.Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf dem Gelände der SG Gronau 09/21 e.V.
- 6.Vorstellung der fortgeschriebenen Schulentwicklungsplanung
- 7.Kinder- und Jugendförderplan 2020 - 2025
- 8.Jugendhilfeplanung - Betreuungsplätze für Kinder in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, Teil I - Bedarfsplanung 2020 bis 2024
- 9.Schaffung von 20 provisorischen U3-Plätzen in Trägerschaft der Stadt Gronau sowie die Schaffung von 5,5 neuen Stellen
- 10.Zukunft des Drilandmuseums, hier: Qualifizierung des Drilandmuseums zur finanziellen Förderung durch das LWL-Museumsamt für Westfalen
- 11.I. Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Gronau (Westf.) für das Wirtschaftsjahr 2021 II. Abwassergebührenkalkulation für das Jahr 2021 III. Erlass einer Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Gronau (Westf.)
- 12.Jahresabschluss 2019 der Forstdienstleistungen Gronau GbR
- 13.Zentrale Bau- und Umweltdienste der Stadt Gronau Jahresabschluss des Wirtschaftsjahre 2019 Entlastung des Betriebsausschusses
- 14.Wirtschaftsplan 2021 der Zentralen Bau- und Umweltdienste
- 15.Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Gronau (Westf.) für das Haushaltsjahr 2018 - Bestätigung und Feststellung des Gesamtergebnisses - Behandlung des Gesamtjahresfehlbetrags
- 16.Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Gronau (Westf.) für das Haushaltsjahr 2018 - Entlastung des Bürgermeisters
- 17.Jahresabschluss der Stadt Gronau (Westf.) für das Haushaltsjahr 2019 Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss Feststellung durch den Rat
- 18.Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Gronau (Westf.) für das Haushaltsjahr 2019 - Entlastung des Bürgermeisters
- 19.Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für die Chance gGmbH
- 19.1Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für die Chance gGmbH
- 20.Erhebung von Straßenbaubeiträgen in Gronau – Auswirkungen der Änderung des Kommunalabgabengesetzes, Beschluss des Straßen- und Wegekonzeptes
- 21.Neue Gebührensatzung für das Standesamt Gronau (Westf.)
- 22.26. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Gronau (Westf.)
- 23.Abfallgebührenbedarfsberechnung 2021
- 24.Digitalisierung Sitzungsunterlagen (weitere Gremienmitglieder)
- 25.Budgetentwurf 2021
- 26.Festlegung der Befugnisse der Ausschüsse nach § 58 der Gemeindeordnung NRW
- 27.7. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Gronau
- 27.17. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Gronau
- 28.Bildung und Zusammensetzung von Arbeitskreisen
- 29.Benennung von Vertreterinnen/ Vertretern in der Schulkonferenz
- 30.Vermüllung der Containerstandorte
- 31.106. Änderung des Flächennutzungsplans Bebauungsplan Nr. 198 "Euregio-Quartier 1a" Aufstellungsbeschluss
- 32.Bebauungsplan Nr. 251 "Wolbertskamp-Fortsetzung", Stadtteil Epe (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13b BauGB) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss 4. Berichtigung des Flächennutzungsplans
- 33.Bebauungsplan Nr. 193 "Am Blütenhain", Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss
- 34.Änderung der Gesellschaftsverträge der WGG Wohnbau- und Grundstücksgesellschaft der Stadt Gronau (Westf.) GmbH & Co.KG sowie der WGG Verwaltungsgesellschaft mbH
- 35.Besetzung von Ausschüssen gem. §§ 50, 58 der Gemeindeordnung NRW sowie Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern in Organe städtischer Gesellschaften
- 36.Sachstandsbericht der Verwaltung zur Corona-Pandemie (Stand 09.12.2020)
- 37.Terminplanung für das 3. und 4. Quartal 2020 sowie für das Jahr 2021
- 38.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
- 39.Mitteilungen der Verwaltung
- 39.1Rathausleerzug
- 39.2Digitale Ratsarbeit - iPads
- 39.3Bebauungsplan Lennéstraße
- 39.4Förderbescheide Innenstadt - Leerstandsmanagement für Gronau und Epe
- 39.5Innenstadtneugestaltung (1. Bauabschnitt)
- 39.6Ausgleichszahlung für coronabedingte Gewerbesteuermindererträge
- 40.Anfragen
- 40.1Offene Anfrage (Anfrage von RM Buchholz)