Gremium
Datum
Mittwoch, 11. Dezember 2024
Uhrzeit
17:00 - 19:41 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Wirtschaftszentrum Gronau, Ratssaal, 1. OG
Wirtschaftszentrum Gronau, Fabrikstraße 3, 48599 Gronau, Ratssaal, 1. OG Fabrikstraße 3, 48599 GronauDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Einwohnerfragestunde
- 2.1Verschiedene Fragestellungen zum Thema Bürgerbegehren (Frage des Einwohners Frank Kirste)
- 2.2Gelbe "Punkte" im Stadtgebiet (Frage der Einwohnerin Martha Bösing)
- 3.Niederschrift vom 20.11.2024
- 4.Beschlusskontrolle
- 5.Anträge der Fraktionen
- 5.1Bezuschussung zum Mensa-Essen Hier: Antrag der SPD und Bündnis 90 /die Grünen
- 5.2Antrag der UWG-Fraktion vom 01.12.2024; "Anweisende Beschlüsse des Rates an die Gesellschafterversammlung der QEG"
- 5.2.1Antrag der UWG-Fraktion vom 01.12.2024; "Anweisende Beschlüsse des Rates an die Gesellschafterversammlung der QEG"
- 6.Reaktivierung des Schülerspezialverkehr Taxi im Stadtgebiet im Zuge der Gleichbehandlung als Notlösung bis zum 31.12.2025 hier: Feststellung der Unaufschiebbarkeit der Maßnahme gem. § 82 Abs. 1 Nr. 1 GO NRW
- 7.Einführung des Kfz-Kennzeichens "GRO"
- 8.Ausschreibung der Trägerschaft für den Offenen Ganztag und die Übermittagsbetreuung an der Buterlandschule Eilermarkschule Viktoriaschule hier: Feststellung der Unaufschiebbarkeit der Maßnahme gem. § 82 Abs. 1 Nr. 1 GO NRW
- 9.Anpassung der Sportförderrichtlinien und Umwandlung der Entgeltordnung in eine Gebührenordnung sowie Anhebung der Gebühren
- 9.1Anpassung der Sportförderrichtlinien und Umwandlung der Entgeltordnung in eine Gebührenordnung sowie Anhebung der Gebühren Hier: Stellungnahme der Verwaltung zur Stellungnahme zur Erhöhung der Entgeltordnung für die Sporthallennutzung des StadtSportVerbandes Gronau e.V.
- 10.Lückenschluss Fahrradverbindung Eschweg-Innenstadt Gronau
- 11.Erarbeitung eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für die Innenstadt von Gronau Ergänzende Begründung der WEG-Fraktion zu dem Antrag vom 05.11.2024 zur Erarbeitung eines gesamtstädtischen Entwicklungskonzepts Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 06.12.2024/Gesamtstädtisches Entwicklungskonzept
- 12.Benennung von Straßen im Bebauungsplan Nr. 190 "Markenfort"
- 13.Satzung der Stadt Gronau (Westf.) über die Festlegung der Grenzen für den bebauten Bereich im Außenbereich „Kottigweg“ -Außenbereichssatzung Kottigweg- 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss
- 14.21. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Gronau (Westf.)
- 15.4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Gronau (Westf.) zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG
- 16.30. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Gronau (Westf.)
- 17.Gründung einer Gesellschaft zur Aufnahme der Ladesäulen der Stadtwerke Gronau
- 17.1Gründung einer Gesellschaft zur Aufnahme der Ladesäulen der Stadtwerke Gronau
- 18.Änderungen der Gesellschaftsverträge der Tochtergesellschaften der Stadtwerke Gronau GmbH
- 19.Aufnahme der Gemeinden Heek und Legden, sowie Änderung des Gesellschaftsvertrag der Netzinfrastruktur Nordwest GmbH & Co. KG und der Netzinfrastruktur Verwaltungs-GmbH & Co. KG
- 20.Besetzung von Ausschüssen gem. §§ 50, 58 der Gemeindeordnung NRW sowie Bestellung von Vertreter/innen in Organe städtischer Gesellschaften
- 21.Berichte aus den Gremien stadteigener Gesellschaften
- 22.Mitteilungen der Verwaltung
- 23.Anfragen
- 23.1Informationschreiben des Fachdienstes Kinder, Jugend und Familie (Anfrage v. RM Stenau-van Wüllen)