Gremium
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Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Einwohnerfragestunde
- 2.1Baumfällungen (Einwohnerfrage von Herrn Buchholz)
- 2.2Seitenstreifen in Außenbereichen (Einwohnerfrage von Herrn Buchholz)
- 2.3Ausgleichsmaßnahmen am Hermann-Löns-Weg (Einwohnerfrage von Herrn Buchholz)
- 3.Niederschrift vom 15.07.2026
- 4.Beschlusskontrolle
- 5.Anträge der Fraktionen
- 5.1Antrag der CDU-Fraktion vom 07.07.2026; "Endabrechnung und Verwendungsnachweise im Bereich des Kinderbildungsgesetzes für die Träger von Kindergärten im Stadtgebiet Gronau"
- 5.2Antrag der SPD-Fraktion vom 06.09.2026; "Setzung von Standards für den Bau öffentlicher Gebäude sowie Reaktivierung des Unterausschusses"
- 5.2.1Antrag der SPD-Fraktion vom 06.09.2026; "Setzung von Standards für den Bau öffentlicher Gebäude sowie Reaktivierung des Unterausschusses"
- 6.Integrationskonzept der Stadt Gronau (Westf.), hier: Vorstellung
- 7.Antrag der Fraktion WEG vom 03.07.2026; "Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für das Germania-Quartier und den Gemeindepark Stadtteil Epe, Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 02.07.2025"
- 8.Widmung von Verkehrsflächen im Bereich der Stadt Gronau (Westf.) für den öffentlichen Verkehr
- 9.118. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Neubau eines Lebensmittelmarktes an der Gronauer Straße", Stadtteil Epe 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Planbeschluss
- 10.Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Neubau eines Lebensmittelmarktes an der Gronauer Straße", Stadtteil Epe 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Satzungsbeschluss
- 11.Bebauungsplan Nr. 234 „Hoher Weg“, 4. Änderung, Stadtteil Epe Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauG Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Behörden gem. § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss
- 12.Aktueller Sachstand zur Haushaltssperre
- 13.Budgetbericht für das II. Quartal 2026
- 14.Beteiligungsbericht 2024 der Stadt Gronau (Westf.)
- 15.Besetzung von Ausschüssen gem. §§ 50, 58 der Gemeindeordnung NRW und anderen Gremien
- 16.Berichte aus den Gremien stadteigener Gesellschaften
- 16.1Geschäftsführung RPM + KB
- 17.Mitteilungen der Verwaltung
- 17.1Vierzügigkeit der Realschule
- 17.2Schließung Rathaus-Service wegen Wasserschaden
- 18.Anfragen
- 18.1Sachstand Hertie-Areal (Anfrage von 1. Stellv. d. BM Savci)
- 18.2Pflanzbereiche Neustraße (Anfrage von RM Bohn)
- 18.3Absperrungen in der Neustraße im Bereich Modehaus/Optiker (Anfrage von RM Bohn)
- 18.4Straßenbelag Ochtruper Straße (Anfrage von RM Greitenevert)
- 18.5Reinigung der Neustraße nach Baumaßnahme (Anfrage von 2. Stellv. d. BM Rövekamp)
- 18.6Frequenz Möllenweg während Baumaßnahme (Anfrage von RM Küstner-Rensing)