Gremium
Datum
Mittwoch, 21. Februar 2024
Uhrzeit
18:00 - 22:16 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Wirtschaftszentrum Gronau, Ratssaal, 1. OG
Wirtschaftszentrum Gronau, Fabrikstraße 3, 48599 Gronau, Ratssaal, 1. OG Fabrikstraße 3, 48599 GronauDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Niederschrift vom 24.01.2024
- 3.Beschlusskontrolle
- 4.Anträge der Fraktionen
- 4.1Antrag der WEG-Fraktion vom 06.02.2024; "Anträge zur Haushaltskonsolidierung"
- 4.2Antrag der UWG- und WEG-Fraktion vom 11.02.2024; "Unterstützung von lokalen Musikschaffenden"
- 4.3Antrag der UWG-Fraktion vom 11.02.2024; "Zukunft der Buslinie X80 - Baumwollexpress"
- 4.3.1Antrag der UWG-Fraktion vom 11.02.2024; "Zukunft der Buslinie X80 - Baumwollexpress"
- 5.Wahl einer/eines Ersten Beigeordneten
- 6.Vorstellung eines Neubaukonzepts für das Textilkaufhaus Bruno Kleine
- 7.Kubatur- und Nutzerkonzept als Grundlage für den Architektenwettbewerb des Gesundheitszentrums Gronau
- 8.Neubau einer Grundschule im Stadtwesten
- 8.1Neubau einer Grundschule im Stadtwesten
- 8.2Neubau einer Grundschule im Stadtwesten Anfrage im Haupt- und Finanzausschuss am 14.02.2024 zu den Kosten der Bohrungen für die Sole-Wasser-Wärmepumpe
- 9.Benennung von Geh- und Radwegen 1) Benennung des Dinkelradweges nach Anke Engels 2) Benennung des Geh- und Radweges zwischen der Steinstraße und der Königstraße
- 10.Anna-Merian-Straße – Korrektur des Straßennamens
- 11.Benennung von Straßen im Gewerbegebiet "Östlich der Eßseite" Gem. Epe, Flur48, Bebauungsplan 248
- 12.Bebauungsplan Nr. 304 „Zwischen Graf-Arnold-Straße und Pommernstraße“, Stadtteil Gronau (beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB) Aufstellungsbeschluss
- 13.Bebauungsplan Nr. 304 „Zwischen Graf-Arnold-Straße und Pommernstraße“, Stadtteil Gronau Erlass einer Veränderungssperre (§ 14 BauGB)
- 14.112. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gronau für den Bereich "Windenergiegebiet Am Berge", Stadtteil Epe Aufstellungsbeschluss
- 15.113. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gronau für den Bereich "Windenergiegebiet Rüenberg", Stadtteil Gronau Aufstellungsbeschluss
- 16.Budgetbericht für das IV. Quartal 2023
- 17.Ermächtigungsübertragung von 2023 nach 2024 gemäß § 22 Kommunalhaushalts-verordnung NRW (KomHVO NRW)
- 18.Ausschreibung der Trägerschaft für den offenen Ganztag und die Übermittagsbetreuung
- 19.Endausbau Maria- Martin- Straße/ hier: Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln
- 20.Bereitstellung von konsumtiven Mitteln für die Maßnahme "Bogenbrücke: Sanierung der Brückenbohlen"
- 21.Grundsanierung Fußwegbrücke BW-Nr. 20-0300 Schäferweg L 510 -Vorzeitige Bereitstellung von Haushaltsmitteln-
- 22.Nachfolgeregelung (bis zum 31.03.2026) für einen vorzeitig ausscheidenden Naturschutzbeauftragten für den Außendienst im Rahmen des städtischen Vorschlagsrechts
- 23.Unterstützung für die Kindertagespflege aufgrund der hohen Inflation in Folge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hier: Übertragung der Überbrückungshilfe des Landes für Kitas auf die Kindertagespflege
- 24.Bedarfsplanung Schulsozialarbeit an allen Schulstandorten in der Stadt Gronau 2023 bis 2026 - Teil II
- 25.Besetzung von Ausschüssen gem. §§ 50, 58 der Gemeindeordnung NRW, § 85 Abs. 2 SchulG NRW sowie Bestellung von Vertreter/innen in Organe, Beiräte juristischer Personen und Personenvereinigungen
- 26.Berichte aus den Gremien stadteigener Gesellschaften
- 27.Mitteilungen der Verwaltung
- 28.Anfragen
- 28.1Parkplatz & Verkehrssituation am W.-v.-S.-Gymnasium (Anfrage von RM Laschke)
- 28.2Hausordnung für städt. Unterkünfte (Anfrage von RM von Borczyskowski)
- 28.3Ampeln im Baustellenbereich Gildehauser Straße (Anfrage von RM Buchholz)
Vorlagen
- Anna-Merian-Straße – Korrektur des Straßennamens