Rat (36. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Niederschrift vom 24.01.2024
• 3.Beschlusskontrolle
• 4.Anträge der Fraktionen
• 4.1Antrag der WEG-Fraktion vom 06.02.2024; "Anträge zur Haushaltskonsolidierung"
• 4.2Antrag der UWG- und WEG-Fraktion vom 11.02.2024; "Unterstützung von lokalen Musikschaffenden"
• 4.3Antrag der UWG-Fraktion vom 11.02.2024; "Zukunft der Buslinie X80 - Baumwollexpress"
• 4.3.1Antrag der UWG-Fraktion vom 11.02.2024; "Zukunft der Buslinie X80 - Baumwollexpress"
• 5.Wahl einer/eines Ersten Beigeordneten
• 6.Vorstellung eines Neubaukonzepts für das Textilkaufhaus Bruno Kleine
• 7.Kubatur- und Nutzerkonzept als Grundlage für den Architektenwettbewerb des Gesundheitszentrums Gronau
• 8.Neubau einer Grundschule im Stadtwesten
• 8.1Neubau einer Grundschule im Stadtwesten
• 8.2Neubau einer Grundschule im Stadtwesten Anfrage im Haupt- und Finanzausschuss am 14.02.2024 zu den Kosten der Bohrungen für die Sole-Wasser-Wärmepumpe
• 9.Benennung von Geh- und Radwegen 1) Benennung des Dinkelradweges nach Anke Engels 2) Benennung des Geh- und Radweges zwischen der Steinstraße und der Königstraße
• 10.Anna-Merian-Straße – Korrektur des Straßennamens
• 11.Benennung von Straßen im Gewerbegebiet "Östlich der Eßseite" Gem. Epe, Flur48, Bebauungsplan 248
• 12.Bebauungsplan Nr. 304 „Zwischen Graf-Arnold-Straße und Pommernstraße“, Stadtteil Gronau (beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB) Aufstellungsbeschluss
• 13.Bebauungsplan Nr. 304 „Zwischen Graf-Arnold-Straße und Pommernstraße“, Stadtteil Gronau Erlass einer Veränderungssperre (§ 14 BauGB)
• 14.112. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gronau für den Bereich "Windenergiegebiet Am Berge", Stadtteil Epe Aufstellungsbeschluss
• 15.113. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gronau für den Bereich "Windenergiegebiet Rüenberg", Stadtteil Gronau Aufstellungsbeschluss
• 16.Budgetbericht für das IV. Quartal 2023
• 17.Ermächtigungsübertragung von 2023 nach 2024 gemäß § 22 Kommunalhaushalts-verordnung NRW (KomHVO NRW)
• 18.Ausschreibung der Trägerschaft für den offenen Ganztag und die Übermittagsbetreuung
• 19.Endausbau Maria- Martin- Straße/ hier: Bereitstellung von investiven Haushaltsmitteln
• 20.Bereitstellung von konsumtiven Mitteln für die Maßnahme "Bogenbrücke: Sanierung der Brückenbohlen"
• 21.Grundsanierung Fußwegbrücke BW-Nr. 20-0300 Schäferweg L 510 -Vorzeitige Bereitstellung von Haushaltsmitteln-
• 22.Nachfolgeregelung (bis zum 31.03.2026) für einen vorzeitig ausscheidenden Naturschutzbeauftragten für den Außendienst im Rahmen des städtischen Vorschlagsrechts
• 23.Unterstützung für die Kindertagespflege aufgrund der hohen Inflation in Folge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hier: Übertragung der Überbrückungshilfe des Landes für Kitas auf die Kindertagespflege
• 24.Bedarfsplanung Schulsozialarbeit an allen Schulstandorten in der Stadt Gronau 2023 bis 2026 - Teil II
• 25.Besetzung von Ausschüssen gem. §§ 50, 58 der Gemeindeordnung NRW, § 85 Abs. 2 SchulG NRW sowie Bestellung von Vertreter/innen in Organe, Beiräte juristischer Personen und Personenvereinigungen
• 26.Berichte aus den Gremien stadteigener Gesellschaften
• 27.Mitteilungen der Verwaltung
• 28.Anfragen
• 28.1Parkplatz & Verkehrssituation am W.-v.-S.-Gymnasium (Anfrage von RM Laschke)
• 28.2Hausordnung für städt. Unterkünfte (Anfrage von RM von Borczyskowski)
• 28.3Ampeln im Baustellenbereich Gildehauser Straße (Anfrage von RM Buchholz)