Gremium
Datum
Mittwoch, 02. Juli 2025
Uhrzeit
17:00 - 20:41 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Wirtschaftszentrum Gronau, Ratssaal, 1. OG
Wirtschaftszentrum Gronau, Fabrikstraße 3, 48599 Gronau, Ratssaal, 1. OG Fabrikstraße 3, 48599 GronauDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Einwohnerfragestunde
- 2.1Geschwindigkeitsüberschreitungen durch Zweiräder in der Neustraße (EW-Frage von Herrn Jürgen Hoffmann)
- 2.2Umleitungsschild im Bereich Kaiserstiege / Gildehauer Straße (EW-Frage von Herrn Jürgen Hoffmann)
- 2.3Sozialer Wohnungsbau (EW-Frage von Herrn Jürgen Hoffmann)
- 3.Niederschrift vom 04.06.2025
- 4.Beschlusskontrolle
- 5.Projektentwicklung in Bezug auf das Hertieareal
- 6.Schülerbeförderung Hier: Bereitstellung von Mitteln für die Fortführung der Übergangslösung und Feststellung der Unaufschiebbarkeit der Maßnahme gem. § 82 Abs. 1 Nr. 1 GO NRW
- 7.Bericht über den Gleichstellungsplan der Stadt Gronau
- 8.Berichterstattung aus dem Arbeitskreis "Istanbul-Konvention"
- 9.Jahresabschluss für das Abwasserwerk der Stadt Gronau Wirtschaftsjahr 2024
- 10.Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für das Germania-Quartier und den Gemeindepark im Stadtteil Epe Beschluss über das ISEK
- 11.Antrag auf Benennung einer Straße oder eines Platzes nach der ungarischen Partnerstadt Mezöberèny
- 12.Absichtserklärung "Drilandstein" zur Zusammenarbeit der drei Nachbargemeinden Losser, Bad Bentheim und Gronau
- 13.Energetische Sanierung der Sporthalle 2 - Beauftragung der Planung bis Leistungsphase 3 für den EFRE-Förderantrag (Europäischer Fond für Regionale Entwicklung Teilprogramm Energieeffiziente öffentliche Gebäude)
- 14.114. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gronau für den Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses für das Modehaus Bruno Kleine" Stadtteil Gronau 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauG 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Planbeschluss
- 15.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses für das Modehaus Bruno Kleine“, Stadtteil Gronau Billigung eines geänderten Planentwurfs für die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB
- 16.104. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Sportgebiet Eper Bülten", Stadtteil Epe 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauG 2 Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Behandlung der Stellungnahmen aus der 1. erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 6. Behandlung der Stellungnahmen aus der 1. erneuten Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 7. Behandlung der Stellungnahmen aus der 2. erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 8. Behandlung der Stellungnahmen aus der 2. erneuten Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 9. Planbeschluss
- 17.Bebauungsplan Nr. 242 "Sportgebiet Eper Bülten", Teilbereich I, Stadtteil Epe 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Behandlung der Stellungnahmen aus der 1. erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 6. Behandlung der Stellungnahmen aus der 1. erneuten Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 7. Satzungsbeschluss
- 18.Spenden resultierend aus anteiligen Gewinnabführungen der Sparkasse Westmünsterland
- 19.Ausbuchung des Bilanzpostens zur Erhaltung der gemeindlichen Leistungsfähigkeit
- 20.Ermächtigungsübertragung von 2024 nach 2025 gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO NRW)
- 21.Entwurf des Jahresabschlusses 2024 der Stadt Gronau (Westf.)
- 22.Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Gronau (Westf.) zu wählenden Mitglieder
- 23.Berichte aus den Gremien stadteigener Gesellschaften
- 24.Mitteilungen der Verwaltung
- 24.1Aufstellungsbeschluss "Gronauer Straße"
- 25.Anfragen
- 25.1Gronauer Straße (Anfrage v. RM Drees)
- 25.2Videokamera Gronauer Straße (Anfrage v. RM Bügener)
- 25.3Planungsstand am Eper Bahnhof (Anfrage v. RM Bügener)
- 25.4Gesellschafterversammlung der QEG (Anfrage v. RM Große Dütting)
- 25.5IZG Nutzung (Anfrage vom 3. Stellv. d. BM Hönerlage)
- 25.6Vandalismus am Tretbootverleih (Anfrage von RM Doetkotte)
- 25.7Baustelle Agathastraße (Anfrage von RM Doetkotte)
- 25.8ehem. Betriebsgebäude Spinnerei 1 (Anfrage von RM von Borczyskowski)
- 25.9Rückschnitt der Bäume am Spielplatz Kaiserstiege (Anfrage von RM von Borczyskowski)
- 25.10Fatbikes in der Innenstadt (Anfrage v. RM Hüsing-Hackfort)
- 25.11Baumfällungen (Anfrage v. RM Buchholz)
- 25.12Internationale Tagung "Wasserrecht" (Anfrage v. RM Buchholz)