Rat (52. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Niederschrift vom 04.06.2025
• 4.Beschlusskontrolle
• 5.Projektentwicklung in Bezug auf das Hertieareal
• 6.Schülerbeförderung Hier: Bereitstellung von Mitteln für die Fortführung der Übergangslösung und Feststellung der Unaufschiebbarkeit der Maßnahme gem. § 82 Abs. 1 Nr. 1 GO NRW
• 7.Bericht über den Gleichstellungsplan der Stadt Gronau
• 8.Berichterstattung aus dem Arbeitskreis "Istanbul-Konvention"
• 9.Jahresabschluss für das Abwasserwerk der Stadt Gronau Wirtschaftsjahr 2024
• 10.Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für das Germania-Quartier und den Gemeindepark im Stadtteil Epe Beschluss über das ISEK
• 11.Antrag auf Benennung einer Straße oder eines Platzes nach der ungarischen Partnerstadt Mezöberèny
• 12.Absichtserklärung "Drilandstein" zur Zusammenarbeit der drei Nachbargemeinden Losser, Bad Bentheim und Gronau
• 13.Energetische Sanierung der Sporthalle 2 - Beauftragung der Planung bis Leistungsphase 3 für den EFRE-Förderantrag (Europäischer Fond für Regionale Entwicklung Teilprogramm Energieeffiziente öffentliche Gebäude)
• 14.114. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gronau für den Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses für das Modehaus Bruno Kleine" Stadtteil Gronau 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauG 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Planbeschluss
• 15.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses für das Modehaus Bruno Kleine“, Stadtteil Gronau Billigung eines geänderten Planentwurfs für die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB
• 16.104. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Sportgebiet Eper Bülten", Stadtteil Epe 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauG 2 Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Behandlung der Stellungnahmen aus der 1. erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 6. Behandlung der Stellungnahmen aus der 1. erneuten Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 7. Behandlung der Stellungnahmen aus der 2. erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 8. Behandlung der Stellungnahmen aus der 2. erneuten Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 9. Planbeschluss
• 17.Bebauungsplan Nr. 242 "Sportgebiet Eper Bülten", Teilbereich I, Stadtteil Epe 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Behandlung der Stellungnahmen aus der 1. erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 6. Behandlung der Stellungnahmen aus der 1. erneuten Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 7. Satzungsbeschluss
• 18.Spenden resultierend aus anteiligen Gewinnabführungen der Sparkasse Westmünsterland
• 19.Ausbuchung des Bilanzpostens zur Erhaltung der gemeindlichen Leistungsfähigkeit
• 20.Ermächtigungsübertragung von 2024 nach 2025 gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO NRW)
• 21.Entwurf des Jahresabschlusses 2024 der Stadt Gronau (Westf.)
• 22.Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Gronau (Westf.) zu wählenden Mitglieder
• 23.Berichte aus den Gremien stadteigener Gesellschaften
• 24.Mitteilungen der Verwaltung
• 25.Anfragen