Gremium
Datum
Uhrzeit
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Einwohnerfragestunde
- 2.1Lückenschluss Fahrradverbindung Eschweg-Innenstadt (Einwohnerfrage von Herrn Klaus Wiedau, Gronau)
- 2.2Bedingungen für die Nutzung der Bürgerhalle bei Demos (Einwohnerfrage von Herrn Frank Kirste, Gronau)
- 2.3Kostenschätzung Bürgerbegehren "Stimme für den Bürger" (Einwohnerfrage von Herrn Rene Wiemer, Gronau)
- 2.4Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen aufgrund des Bürgerantrags "Raser & Poser in der Innenstadt" (Einwohnerfrage von Herrn Frans Ortman, Gronau)
- 2.5Regelungen für den E-Bike-Verkehr (Einwohnerfrage von Frau Ute Schepers-Engel, Gronau)
- 3.Niederschrift vom 20.03.2024
- 4.Beschlusskontrolle
- 5.Ausschreibung Trägerschaft OGS und ÜMI Zusätzlicher Finanzbedarf für den Haushalt 2024 Ansatzerhöhung im Produkt 03.01.01
- 6.Lückenschluss Fahrradverbindung Eschweg-Innenstadt Gronau
- 6.1Lückenschluss Fahrradverbindung Eschweg-Innenstadt Gronau (Bäume)
- 7.Lückenschluss Fahrradstraßen Epe
- 8.Oberflächenbehandlung auf Stadtstraße und Wirtschaftswege 2024 -Vorzeitige Bereitstellung von Haushaltsmitteln-
- 9.Abschließende Beratung des Gesamtbudgets 2024 Verabschiedung der Haushaltssatzung
- 9.1Abschließende Beratung des Gesamtbudgets 2024 Verabschiedung der Haushaltssatzung
- 10.Abschließende Prüfung der Zulässigkeit des kassatorischen Bürgerbegehrens "Stimme für den Bürger" gegen die 1. Änderungssatzung vom 22.06.2023 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Gronau (Westf.) vom 14.05.2021 (nachfolgend: Abfallentsorgungssatzung) sowie gegen die 2. Änderungssatzung vom 24.10.2023 zur Abfallentsorgungssatzung gem. § 26 Abs. 2 S. 7 Gemeindeordnung NRW
- 11.Neubau Kita Dinkelnest hier: Raumprogramm
- 12.Antrag der SPD Fraktion: Benennung einer Fläche im Stadtpark als „Platz für Vielfalt und Toleranz“
- 13.Anna-Merian-Straße – Korrektur des Straßennamens
- 14.115. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Lasterfeld - Biogasanlage Preister", Stadtteil Epe Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Biogasanlage Preister", Stadtteil Epe Aufstellungsbeschluss
- 15.Leitbild und Markenprozess für die Stadt Gronau
- 16.Besetzung von Ausschüssen gem. §§ 50, 58 der Gemeindeordnung NRW sowie Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern in Organe städtischer Gesellschaften
- 17.Berichte aus den Gremien stadteigener Gesellschaften
- 18.Mitteilungen der Verwaltung
- 18.1Tag der Städtebauförderung
- 18.2Stadtradeln 2024
- 18.3Gemeinsames Wahlstudio zur Europawahl am 09.06.2024 mit der Gemeinde Enschede
- 19.Anfragen
- 19.1Verkehrsversuch Epe Straße (Anfrage von RM Drees)
- 19.2Wahlbüros bei der Europawahl für die unmittelbare Briefwahl vor Ort (Anfrage von RM Ricking)
- 19.3Foto der Ratsmitglieder (Anfrage von RM Hüsing-Hackfort)
- 19.4Ampelanlage Eper Straße/Hermann-Ehlers-Straße (Anfrage von RM Greitenevert)
- 19.5Verkehrsversuch Eper Straße (Anfrage von RM Gabbe)
- 19.6Ältestenrat am 02.05.2024 (Anfrage von RM Gabbe)
- 19.7Verkehrsschild Harberskamp/Riekenhofweg (Anfrage von RM Laschke)
- 19.8Schülerverkehr Steinfurter Straße / Laurenzstraße (Anfrage von RM Krefter)
- 19.9Wohnungsmarkt (Anfrage von RM Reinhoffer)
- 19.10Wasserstoffspeicherung im Eper Venn (Anfrage von RM Doetkotte)
- 19.11Sportförderrichtlinie (Anfrage von RM Doetkotte)
- 19.12Störungen im Telefonnetz und beim Internet (Anfrage von RM Buchholz)
- 19.13Baumkataster (Anfrage von RM Buchholz)