Rat (38. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Niederschrift vom 20.03.2024
• 4.Beschlusskontrolle
• 5.Ausschreibung Trägerschaft OGS und ÜMI Zusätzlicher Finanzbedarf für den Haushalt 2024 Ansatzerhöhung im Produkt 03.01.01
• 6.Lückenschluss Fahrradverbindung Eschweg-Innenstadt Gronau
• 6.1Lückenschluss Fahrradverbindung Eschweg-Innenstadt Gronau (Bäume)
• 7.Lückenschluss Fahrradstraßen Epe
• 8.Oberflächenbehandlung auf Stadtstraße und Wirtschaftswege 2024 -Vorzeitige Bereitstellung von Haushaltsmitteln-
• 9.Abschließende Beratung des Gesamtbudgets 2024 Verabschiedung der Haushaltssatzung
• 9.1Abschließende Beratung des Gesamtbudgets 2024 Verabschiedung der Haushaltssatzung
• 10.Abschließende Prüfung der Zulässigkeit des kassatorischen Bürgerbegehrens "Stimme für den Bürger" gegen die 1. Änderungssatzung vom 22.06.2023 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Gronau (Westf.) vom 14.05.2021 (nachfolgend: Abfallentsorgungssatzung) sowie gegen die 2. Änderungssatzung vom 24.10.2023 zur Abfallentsorgungssatzung gem. § 26 Abs. 2 S. 7 Gemeindeordnung NRW
• 11.Neubau Kita Dinkelnest hier: Raumprogramm
• 12.Antrag der SPD Fraktion: Benennung einer Fläche im Stadtpark als „Platz für Vielfalt und Toleranz“
• 13.Anna-Merian-Straße – Korrektur des Straßennamens
• 14.115. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Lasterfeld - Biogasanlage Preister", Stadtteil Epe Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Biogasanlage Preister", Stadtteil Epe Aufstellungsbeschluss
• 15.Leitbild und Markenprozess für die Stadt Gronau
• 16.Besetzung von Ausschüssen gem. §§ 50, 58 der Gemeindeordnung NRW sowie Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern in Organe städtischer Gesellschaften
• 17.Berichte aus den Gremien stadteigener Gesellschaften
• 18.Mitteilungen der Verwaltung
• 19.Anfragen