Erhalt der offiziellen Plakette
Den Erhalt der offiziellen Plakette im Juni 2023 haben Bürgermeister Rainer Doetkotte und Ratsmitglied Susanne Reinhoffer zum Anlass genommen, gemeinsam mit dem niederländischen Ratskollegen Erik Kemp (VOLT, Enschede) und dem Deutschlandbeauftragten René Bogaarts aus Enschede die ersten Erfahrungen auszutauschen und von den ersten Workshops zu berichten. Ratsmitglied Erik Kemp ist der benannte Lokalpolitiker für die Stadt Enschede und konnte ebenfalls von seinen Erfahrungen berichten.
Ratsmitglied Susanne Reinhoffer informierte, dass im Juni das erste persönliche Treffen der deutschen BELC-Mitglieder (Building Europe with Local Councillors, auf Deutsch: Europa fängt in der Gemeinde an) in Brüssel stattgefunden hat. Ein weiteres folgt in der zweiten Jahreshälfte. Zudem haben zahlreiche digitale Workshops mit allen EU-Mitgliedern stattgefunden. Für den weiteren Austausch wurde das EU-Datensystem Futuritum eingerichtet, auf das alle Mitglieder zugreifen und sich an Diskussionen beteiligen können.
Dabei gewinnen alle Mitglieder nach und nach einen besseren Einblick in das politische und administrative Leben der EU. Aktuelle Themen, die gerade behandelt werden, sind beispielsweise der ökologische Wandel, territorialer Zusammenhalt auch in Krisenzeiten, Innovation und Recycling sowie Digitalisierung in der kommunalen Verwaltung aber auch Gleichberechtigung und Menschenrechte. Zum letzten Themenbereich hat der Europarat beispielsweise ein Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt am 11.05.2011 in Istanbul geschlossen. Seit Februar 2018 ist die sogenannte Istanbul-Konvention geltendes Recht in Deutschland. Der Rat der Stadt Gronau hat sich in der Ratssitzung am 14.06.2023 zur Istanbul-Konvention bekannt. Zudem wurde die Verwaltung beauftragt, zur ersten Ratssitzung nach der Sommerpause den aktuellen Sachstand zur Umsetzung der Istanbul-Konvention darzulegen.
Wichtig ist Ratsmitglied Reinhoffer, dass zusätzlich zu diesem Austausch auch eine Kommunikation mit den Bürger:innen stattfindet. Deshalb können Bürger:innen ihre Fragen zu EU-Themen an die E-Mail Adresse europa@gronau.de senden. Diese werden dann gesammelt an die EU herangetragen. „Für mich ist das Netzwerk eine wertvolle Erfahrung und ein vielschichtiger Wissenstransfer bei dem ich das Vergnügen habe, viele neue EU-Gemeinderät:innen kennenzulernen. Ich freue mich aber auch darauf, mit den Bürger:innen in den Austausch zu gehen.“ so Susanne Reinhoffer.
Auch Ratsmitglied Kemp betont: „Es ist wirklich schön, durch den Austausch andere Politiker:innen aus anderen Parteien und Ländern kennenzulernen. Das Netzwerk ist ein guter Weg, um direkte Kommunikationswege aus der Gemeinde nach Europa und wieder zurück zu schaffen.“
Beide Ratsmitglieder können sich zudem vorstellen, langfristig grenzüberschreitende Projekte im Rahmen von BELC aber auch im Sinne des mit Enschede unterschriebenen Letter of Intent durchzuführen. Das Ziel ist es, so viele Bürger:innen wie möglich einzubeziehen und den Europa-Gedanken weiter zu stärken.