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Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Anträge der Fraktionen
- 2.1Antrag der WEG-Fraktion vom 12.05.2023; "Rettungsstechnische Situation des Kurt-Schumacher-Platzes und der Schulstraße"
- 3.Ordnungsgeldverfahren gegen Ratsmitglied Erich Schwartze
- 4.111. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gronau Bebauungsplan Nr. 198-II "Euregio-Quartier Teilbereich 2a", Stadtteil Gronau Aufstellungsbeschluss
- 5.Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Hotel im baulichen Zusammenhang mit dem ehe-maligen Dinkellager am Udo-Lindenberg-Platz“, Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss
- 6.Bebauungsplan Nr. 181 „Südliche Innenstadt“, Teilbereich I, Stadtteil Gronau (zugleich Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 20 „Altstadtsanierung I“, Stadtteil Gronau) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Satzungsbeschluss
- 6.1Bebauungsplan Nr. 181 „Südliche Innenstadt“, Teilbereich I, Stadtteil Gronau (zugleich Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 20 „Altstadtsanierung I“, Stadtteil Gronau) Stellungnahme der Verwaltung zum Beitrag der WEG-Fraktion in der Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Denkmalschutz am 04.05.2023 Stellungnahme der Verwaltung zu den verfahrensrechtlichen Auswirkungen einer Reduzierung der maximalen Höhe für das Gebäude auf dem Kurt-Schumacher-Platz
- 7.Bebauungsplan Nr. 301 "Westlich der Vereinsstraße", Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss
- 8.Budgetbericht für das I. Quartal 2023
- 9.Sachstand zur Ukraine-Flüchtlingssituation (Stand 03.05.2023)
- 10.Besetzung von Ausschüssen gem. §§ 50, 58 der Gemeindeordnung NRW sowie Bestellung von Vertretungen in Organe städtischer Gesellschaften
- 11.Berichte aus den Gremien stadteigener Gesellschaften
- 12.Mitteilungen der Verwaltung
- 12.1"Gronauer Erklärung" der Ärzte
- 13.Anfragen
- 13.1Planungssachstand Bauangelegenheiten (Anfrage von RM von Borczyskowski)
- 13.2Runder Tisch Ortsumgehung (Anfrage von RM Krause)
- 13.3Barrierefreiheit der Bahnhöfe (Anfrage von RM Krause)
- 13.4Eichenprozessionsspinner (Anfrage von RM Wagner)
- 13.5Landschaftshügel am Driland (Anfrage von RM Buchholz)
- 13.6Video-Streaming der Ratssitzungen (Anfrage von RM Hüsing-Hackfort)
- 13.7Räumlichkeiten WZG (Anfrage von RM Buchholz)