Rat (35. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Niederschrift vom 14.12.2016
• 3.Niederschrift vom 08.02.2017
• 4.Innenstadtentwicklung Vorstellung der überarbeiteten Planung aus dem Bieterverfahren für die südliche Innenstadt
  25/2017Beschlussempfehlung (Auszug aus der Niederschrift des Fachausschusses vom 08.03.)Beschlusstext (Powerpointpräsentation südliche Innenstadtentwicklung)
• 5.100. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gronau für den Bereich "Südliche Innenstadt", Stadtteil Gronau 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 3. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
  440/2016Beschlussempfehlung (Auszug aus der Niederschrift des Fachausschusses vom 08.03.)
• 6.Bebauungsplan Nr. 181 "Südliche Innenstadt", Stadtteil Gronau (zugleich Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 20 "Altstadtsanierung I", Stadtteil Gronau) 1. Aufstellungbeschluss 2. Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 3. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
  441/2016Beschlussempfehlung (Auszug aus der Niederschrift des Fachausschusses vom 08.03.)
• 7.Bebauungsplan Nr. 43 "Freiherr-von-Vincke-Straße, 3. Änderung, Stadtteil Gronau 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 28.09.2016 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses 3. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 4. Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
  89/2017Beschlussempfehlung (BP43-3_Vorentwurf)Beschlussempfehlung (Begründung zum Vorentwurf)Beschlussempfehlung (Auszug aus der Niederschrift des Fachausschusses vom 08.03.)
• 8.Turnverein Gronau - Zuschuss für die Erweiterung des Vereinsheimes an der Laubstiege -
  69/2017Beschlussvorlage (Antrag TV Gronau)Beschlussvorlage (Stellungn. FD 465)Beschlussvorlage (Auszug aus der Niederschrift des Fachausschusses vom 02.03.)
• 9.Räumliche Unterbringung der künftigen Gesamtschule Epe
  72/2017Beschlussvorlage (Auszug aus der Niederschrift des Fachausschusses vom 07.03.)Beschlussvorlage (Auszug aus der Niederschrift des Fachausschusses vom 08.03.)
• 10.Landesförderprogramm "Gute Schule 2020"
  15/2017 1. ErgänzungBeschlussempfehlung (Breitbandkonzept Gronauer Schulstandorte)Beschlussempfehlung (Auszug aus der Sitzung des HFA am 15.02.2017)Beschlussempfehlung (Übersicht geplante Bauunterhaltungsmaßnahmen)Beschlussempfehlung (Übersicht förderfähige Maßnahmen "Gute Schule 2020")Beschlussempfehlung (Auszug aus der Niederschrift des HFA vom 15.02.)
• 11.OGS Qualitätsentwicklung hier: Trägerschaft der OGS und der ÜMi an der Hermann-Löns-Schule
  74/2017Beschlussvorlage (Auszug aus der Niederschrift des Fachausschusses vom 07.03.)
• 12.Richtlinien zur Besetzung von Führungspositionen und Stellen der Rechnungsprüfung
  44/2017Beschlussvorlage (Richtlinien)
• 13.Jugendhilfeplanung - Betreuungsplätze für Kinder in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege, Teil I - Bedarfsplanung 2017-2021
  86/2017Beschlussvorlage (Bedarfsplanung 2017-2021)Beschlussvorlage (Auszug aus der Niederschrift des Fachausschusses vom 09.03.)
• 14.Sachstandsbericht Rathaus - Weiteres Vorgehen
  85/2017Beschlussvorlage (Auszug aus der Niederschrift des Fachausschusses vom 08.03.)
• 15.Bereitstellung von konsumtiven Mitteln für die Bauliche Unterhaltung in der haushaltslosen Zeit hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
  97/2017Beschlussvorlage (Anlage 1: Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 60 Abs. 1 GO NW)
• 16.Bereitstellung von konsumtiven Mitteln für die Anmietung von drei Containereinheiten zur Unterbringung von Regelklassen in der haushaltslosen Zeit. hier: Feststellung der Unaufschiebbarkeit der Maßnahme gemäß § 82 Abs. 1 Nr. 1 GO NW
  100/2017
• 17.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
• 17.1Bericht aus dem Bereich der WTG mbH
• 18.Mitteilungen der Verwaltung
• 19.Anfragen
• 19.1Sachstand zum Bebauungsplan Lenné-Straße (RM Dust)
• 19.2Ausbau des Ingrada-Systems für mobile Endgeräte (RM Dust)
• 19.3Zeitpunkt der Fortsetzung des Ausbaus der Kellerräume an der Martin-Luther-Schule (RM Greitenevert)
• 19.4Verfahren in den Ausschüssen bei tatsächlicher oder rechtlicher Verhinderung des Vorsitzenden und seines Stellvertreters (RM Strestik)
• 19.5Sachstand zur Digitalisierung des Rathauses (1. Stellv. d. BM Doetkotte)
• 19.6Information zu heutigem besonderen Vorkommnis im Fachdienst Jobcenter (1. Stellv. d. BM Doetkotte)
• 19.7Austausch eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden durch den Rat möglich? (RM Arends)