Gremium
Datum
Mittwoch, 13. Dezember 2023
Uhrzeit
17:00 - 21:23 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Wirtschaftszentrum Gronau, Ratssaal, 1. OG
Wirtschaftszentrum Gronau, Fabrikstraße 3, 48599 Gronau, Ratssaal, 1. OG Fabrikstraße 3, 48599 GronauDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Niederschrift vom 08.11.2023
- 3.Beschlusskontrolle
- 4.Anträge der Fraktionen
- 4.1Antrag der WEG-Fraktion vom 28.11.2023; "Fahrraderlebnis Gronau und Epe – Stärkung und Ausbau des hiesigen Fahrradtourismus"
- 4.2Antrag der CDU-Fraktion vom 02.12.2023; "Antrag auf Aufstockung der Jahresfördersumme für die Freiwilligenzentrale Gronau e.V. durch die Stadt Gronau"
- 4.2.1Antrag der CDU-Fraktion vom 02.12.2023; "Antrag auf Aufstockung der Jahresfördersumme für die Freiwilligenzentrale Gronau e.V. durch die Stadt Gronau"
- 4.3Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2023; "Tiny Forests als Puffer des lokalen Klimas und Ort für nachhaltige Bildung"
- 4.4Antrag der UWG-Fraktion vom 04.12.2023; "Integrationskonzept der Stadt Gronau – 3. Fortschreibung / Hausordnung der Gemeinschaftsunterkünfte der Stadt Gronau"
- 5.Interimslösung für eine vorübergehende Aufwertung des Kurt-Schumacher-Platzes und des Hertie-Areals
- 6.Standortfrage der Bernhard-Overbergschule
- 6.1Standortfrage der Bernhard-Overbergschule
- 7.Sportanlage "Eper Bülten"
- 8.Neubau Familienzentrum Dinkelnest Standortalternativen (Prüfauftrag des Ausschusses für Planen, Bauen und Denkmalschutz aus der Sitzung vom 16.10.2023)
- 8.1Neubau Familienzentrum Dinkelnest Standortalternativen (Prüfauftrag des Ausschusses für Planen, Bauen und Denkmalschutz aus der Sitzung vom 16.10.2023)
- 9.Einbringung des Haushalts 2024
- 10.9. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Gronau
- 10.19. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Gronau
- 11.Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Beirates für Seniorinnen und Senioren der Stadt Gronau (Westf.)
- 11.1Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Beirates für Seniorinnen und Senioren der Stadt Gronau (Westf.)
- 12.20. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Gronau (Westf.)
- 13.29. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Gronau (Westf.)
- 14.3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Gronau (Westf.) zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG
- 15.Neubau eines Wertstoffhofes Eper Straße 73-77
- 15.1Neubau eines Wertstoffhofes Eper Straße 73-77
- 16.(Teil-) Verlagerung des Bauhofes der Zentralen Bau- und Umweltdienste Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss
- 17.Wirtschaftsplan 2024 der Zentralen Bau- und Umweltdienste
- 18.Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Gronau (Westf.) für das Wirtschaftsjahr 2024 Abwassergebührenkalkulation für das Jahr 2024 Erlass einer Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Gronau (Westf.)
- 19.Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Gronau Hier Beschluss der 7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) der Stadt Gronau (Westf.) für den Zeitraum 2024-2029
- 20.Beteiligungsbericht 2021 der Stadt Gronau
- 21.Jahresabschluss 2022 der Forstdienstleistungen Gronau GbR
- 22.Jahresabschluss der Stadt Gronau (Westf.) für das Haushaltsjahr 2022 1. Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss 2. Feststellung durch den Rat
- 23.Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Gronau (Westf.) für das Haushaltsjahr 2022 - Entlastung des Bürgermeisters
- 24.Erlass eines Betrauungsakts zugunsten der Quartiersentwicklungsgesellschaft für die Innenstadt Gronau mbH (QEG)
- 24.1Erlass eines Betrauungsakts zugunsten der Quartiersentwicklungsgesellschaft für die Innenstadt Gronau mbH (QEG)
- 25.Kapitalzuführung an die Quartiersentwicklungsgesellschaft für die Innenstadt Gronau mbH (QEG)
- 26.Gewährung von laufenden Leistungen sowie einmaligen Beihilfen für (Bereitsschafts-) Pflegefamilien hier: Anhebung der derzeitigen Leistungssätze
- 27.Anhebung der Honorare für die in der Euregio-Volkshochschule freiberuflich tätigen Dozierenden Umwandlung der Entgeltordnung in eine Gebührenordnung sowie die Anhebung der Gebühren Änderung der Satzung der Euregio-Volkshochschule der Stadt Gronau (Westf.) vom 23.03.2006
- 28.Anhebung der Honorare für die an der Musikschule beschäftigten Honorarkräfte Anpassung der Entgeltordnung für die Musikschule der Stadt Gronau (Westf.) vom 01.04.2016
- 29.Besetzung von Ausschüssen gem. §§ 50, 58 der Gemeindeordnung NRW sowie Bestellung von Vertretungen in Organe städtischer Gesellschaften
- 30.Berichte aus den Gremien stadteigener Gesellschaften
- 31.Mitteilungen der Verwaltung
- 31.1Zusätzliche Ratssitzung 2024
- 32.Anfragen
- 32.1Sachstand Deilmann-Rathaus (Anfrage von RM Bügener)
- 32.2Sachstand Schließanlage WZG (Anfrage von RM Doetkotte)
- 32.3Sachstand Fahrradständer Bürgerhalle (Anfrage von RM Buchholz)
- 32.4Sachstand Flughafen Twente (Anfrage von RM Buchholz)