Rat (30. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Niederschrift vom 31.08.2016
• 3.Anträge der Fraktionen
• 3.1Integratives Wohnnutzungskonzept Steinstrasse; Antrag der FDP-Fraktion vom 25.09.2016
  330/2016Beschlussvorlage (Antrag der FDP-Fraktion vom 25.09.2016)Beschlussvorlage (Ergänzendes Schreiben zum Antrag vom 25.09.2016 der FDP-Fraktion)Beschlussvorlage (Angebot der Fa. Chance aus 2015)Beschlussvorlage (Anlage 1 zum Angebot der Fa. Chance)Beschlussvorlage (Anlage 2 zum Angebot der Fa. Chance)
• 3.2Zivilschutz für Menschen mit wenig Geld Antrag der Fraktion Die Linke
  339/2016Beschlussvorlage (Zivilschutz für Menschen mit wenig Geld)
• 4.Fortschreibung der städt. Schulentwicklungsplanung 2016/17 bis 2021/22 durch das Planungsbüro biregio Einschl. Auswertung der durchgeführten Elternbefragung
  328/2016Beschlussempfehlung (Schulentwicklungsplan Datenband)Beschlussempfehlung (SEP Zusammenfassung und Empfehlungen)Beschlussempfehlung (Auswertung Elternbefragung)Beschlussempfehlung (Auszug aus der Sitzung des Fachausschusses)Beschlussempfehlung (Präsentation der Fa. biregio im Fachausschuss zu den Ergebnissen der Elternbefragung)Beschlussempfehlung (Präsentation der Fa. biregio im Fachausschuss "Demografie, Prognose, Empfehlung")
• 4.1Fortschreibung der städt. Schulentwicklungsplanung 2016/17 bis 2021/22 durch das Planungsbüro biregio Einschl. Auswertung der durchgeführten Elternbefragung
  328/2016 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Anlage 1: Kurzprotokoll zum Arbeitstreffen bei der Bezirksregierung Münster)
• 5.Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
  350/2016Beschlussvorlage (Antrag der CDU-Fraktion vom 12.10.2016)
• 6.Sitzungstermine 2017
  333/2016Kenntnisnahme (Terminübersicht)
• 7.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
• 8.Mitteilungen der Verwaltung
• 8.1Sachstandmitteilung im Prozess gegen den Bauvorentscheid zum geplanten Einkaufszentrum an der Neustraße
• 9.Anfragen
• 9.1Fragen im Kontext der BGH-Entscheidung zu Verdienstausfallersatz im Falle eines fehlenden Kita-Platzes (RM Wagner)
• 9.2Reaktionen des Investors auf aktuelle Entwicklung im Prozess um den Bauvorentscheid bekannt? (RM Dust)
• 9.3Auswirkungen des Gerichtsurteils zur Gewährung von Fahrtkosten zum Missionsgymnasium St. Antonius Bardel (RM M. Brügger)
• 9.4Kunstrasenplätze auf Giftstoffe überprüft? (RM Dal)
• 9.5Entwicklung bei der Zuweisung von Asylsuchenden (RM U. Doetkotte)
• 9.6Begehung des Aristo-Hotels durch den Rat der Stadt Gronau (3. Stellv. d. BM Tegetmeyer)
• 9.7Weitere Beteiligungsverfahren zu Flugbewegungen am Flughafen Twente bekannt? (RM Buchholz)
• 9.8Einladung von Ratsmitgliedern zu Veranstaltungen im Rathaus (RM Buchholz)
• 9.9Wird die Qualität der Tagespflegestelle kontrolliert? (RM Strestik)
• 9.10Aktueller Sachstand zur Entwicklung im Bereich der Straße "Füchtenfeld" (RM Kendzierski)
• 9.11Gewerbliche Nutzung der Liegenschaft "Kloster 17" (RM Kendzierski)
• 9.12Einladung des Rates zur Proklamation des Prinzenpaares? (RM Arends)