Rat (17. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Niederschrift vom 24.06.2015
• 4.Situation der Unterbringung von Flüchtlingen in Gronau - aktueller Sachstandsbericht
  330/2015
• 4.1Situation der Unterbringung von Flüchtlingen in Gronau - aktueller Sachstandsbericht
  330/2015 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Belegungsübersicht)
• 5.Budgetbericht zum II-Quartal 2015
  291/2015
• 6.Verkauf der RWE-Aktien
  328/2015Beschlussvorlage (Vorlage und Niederschrift)
• 7.Fortschreibung bzw. Änderung des Einzelhandelskonzepts für die Stadt Gronau
  244/2015 1. ErgänzungBeschlussempfehlung (Anlagen)
• 8.Änderung der Richtlinien der Stadt Gronau (Westf.) über die Gewährung von Sozialleistungen
  206/2015Beschlussempfehlung (Regelungen über die Gewährung von Sozialleistungen)Beschlussempfehlung (Rahmengerüst für eine geänderte Fassung der Regelungen)
• 9.Großer Fairness-Check
  280/2015Kenntnisnahme (Antrag der Fairtrade Gronau und Fragebogen)Kenntnisnahme (Verpflichtungserklärung nach § 18 TVgG-NRW)Kenntnisnahme (Allgemeine Regelungen zur Berücksichtigung von sozialen Kriterien)
• 10.Kommunales Wahlrecht für Menschen mit nicht deutscher Staatsangehörigkeit
  263/2015Beschlussvorlage (Vorlage und Beschluss des Integrationsrates 85/2015)Beschlussvorlage (Umfrage Kommunales Wahlrecht)
• 11.Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Beirates für Seniorinnen und Senioren der Stadt Gronau (Westf.) am 18.06.2015
  264/2015
• 12.Besetzung von Gremien im Zuge der Fusion der Sparkasse Gronau mit der Sparkasse Westmünsterland
  286/2015Beschlussvorlage (Auszug Satzung Sparkassenzweckverband)Beschlussvorlage (Auszug Kommunalwahlgesetz)Beschlussvorlage (Auszug Sparkassengesetz)Beschlussvorlage (Information zur Sachkundeanforderung)Beschlussvorlage (Auszug Satzung Sparkassenstiftung)
• 13.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
• 14.Mitteilungen der Verwaltung
• 14.1Einführung der digitalen Ratsarbeit - Abgabe von Unterlagen
• 15.Anfragen
• 15.1Vorkommnis im Bereich des Kleinspielfeldes an der Martin-Luther-Schule (RM Krause)
• 15.2Hinweis auf die Einwohnerfragestunde auch in den sozialen Netzwerken (RM von Borczyskowski)
• 15.3Reaktion auf Stellungnahme zum nationalen Entsorgungsprogramm für Atommüll erfolgt? (RM Buchholz)