Gremium
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Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Amtseinführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
- 3.Niederschrift vom 04.03.2020
- 4.Anträge der Fraktionen
- 4.1Antrag der CDU-Fraktion vom 29.04.2020; Wirtschaftliche Folgen von Covid-19 auf die lokale Wirtschaft – Unterstützung der heimischen Gastronomie und des lokalen Einzelhandels in unseren Ortsteilen
- 4.2Corona-Hilfeleistungen für grenzüberschreitende Unternehmer in Gronau und Epe
- 5.Genehmigung von öffentlichen Dringlichkeitsbeschlüssen
- 5.1Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses Bebauungsplan Nr. 40 "Möllenweg", 5. Änderung, Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) Aufstellungsbeschluss
- 5.1.1Bebauungsplan Nr. 40 "Möllenweg", 5. Änderung, Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) Aufstellungsbeschluss
- 5.2Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses Bebauungsplan Nr. 140 "Ehemalige Baumwollspinnerei Gronau", Stadtteil Gronau Aufstellungsbeschluss
- 5.2.1Bebauungsplan Nr. 140 "Ehemalige Baumwollspinnerei Gronau", Stadtteil Gronau Aufstellungsbeschluss
- 5.3Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses Bebauungsplan Nr. 181 "Südliche Innenstadt", Teilbereich I, Stadtteil Gronau Erlass einer Veränderungssperre
- 5.3.1Bebauungsplan Nr. 181 "Südliche Innenstadt", Teilbereich I, Stadtteil Gronau Erlass einer Veränderungssperre
- 5.4Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Erlass eines Betrauungsakts zugunsten der WGG Wohnbau- und Grundstücksgesellschaft der Stadt Gronau (Westf.) mbH & Co.KG
- 5.4.1Erlass eines Betrauungsakts zugunsten der WGG Wohnbau- und Grundstücksgesellschaft der Stadt Gronau (Westf.) mbH & Co.KG
- 6.Vorstellung eines Vorentwurfs zum Neubau eines historischen Rathauses an der Bahnhofstraße
- 7.Satzungsbeschluss des Gestaltungshandbuches mit Satzung für den Ortskern Epe
- 8.Stellplatzsatzung
- 9.Rede- und Anhörungsrecht des Stadtjugendringes und des Jugendschülerparlamentes im Rat und in den Ausschüssen der Stadt Gronau Hier: Verfahren für die Einbindung des Jugendschülerparlaments in die Arbeit des Rates und der Ausschüsse der Stadt Gronau
- 10.Anpassung der Elternbeitragssatzung in Kindertageseinrichtungen und in der Tagespflege
- 11.Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung (Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) von COVID-19 für den Monat April 2020
- 12.Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung in der gebundenen und offenen Ganztagsschule sowie außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe und der Sekundarstufe I im Zuge von COVID-19 für den Monat April 2020
- 13.Neufassung der Satzung für die Ehrung von Personen, die sich auf politischem, wirtschaftlichem, kulturellem, sozialem oder sonstigem Gebiet um das Wohl der Stadt Gronau (Westf.) besonders verdient gemacht haben
- 14.Bebauungsplan Nr. 63 "Dreiländersee", 3. Änderung, Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) Aufstellungsbeschluss
- 15.Bebauungsplan Nr. 26 "Bayernstraße" 3. Änderung, Stadtteil Gronau (Teilweise Änderung des Bebauungsplans Nr. 57) (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss
- 16.Bebauungsplan Nr. 182 "Südlich der Brahmsstraße", Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss
- 17.Bebauungsplan Nr. 250 „Im Bommer/Esteresch“, Stadtteil Epe 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13a Abs. 3 Nr. 1und 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 4. Satzungsbeschluss
- 18.Rad-/Gehwegerneuerung Füchter Straße (K59)
- 19.Beteiligung der Stadt Gronau (Westf.) am interkommunalen Förderantrag „Smart Cities made in Germany (2. Staffel)" des Zweckverbandes Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West (KAAW)
- 20.Beteiligung der Stadtwerke Gronau GmbH an der TRIANEL WINDKRAFT SOLAR GmbH & Co.KG et al. (TWS)
- 21.Sachstandsbericht der Verwaltung i.S. Corona-Pandemie
- 21.1Sachstandsbericht der Verwaltung i.S. Corona-Pandemie
- 22.Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
- 23.Bestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Stadt Gronau
- 24.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
- 25.Mitteilungen der Verwaltung
- 25.1Sitzung des AK Klimaschutz
- 25.2„Grau statt Grün - Gewerbegebiete im Wandel"
- 25.3Klimaschutzmanager
- 26.Anfragen
- 26.1Terminkollision (Anfrage von RM Buchholz)
- 26.2Sperrmüllabfuhr (Anfrage von RM Schwartze)
- 26.3Bußgeldverfahren i.S. Müllablagerungen (Anfrage vom 2. Stellv. BM Bajorath)
- 26.4Schadstoffmobil (Anfrage vom 2. Stellv. BM Bajorath)
- 26.5Kommunalwahlen 2020 (Anfrage von RM Buchholz)
- 26.6Errichtung von Zäunen auf priv. Grundstücken (Anfrage von 3. Stellv. BM Tegetmeyer)