Rat (61. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Anträge der Fraktionen
• 2.1Zukünftige Standorte und die Aufteilung der Arbeitsbereiche der Stadtverwaltung Gronau; Antrag der Fraktion Die LINKE vom 30.06.2019
  267/2019Beschlussvorlage (Antrag vom 30.06.2019)
• 2.2Errichtung von Sonnenschutzelementen auf dem LAGA-Gelände im Bereich der Wasserspiele; Antrag der UWG-Fraktion vom 30.06.2019
  268/2019Beschlussvorlage (Antrag vom 30.06.2019)
• 3.Jahresabschluss für das Abwasserwerk der Stadt Gronau (Westf.) Wirtschaftsjahr 2018 Schlussbesprechung und Beschlussfassung
  222/2019Beschlussvorlage (Bilanz)Beschlussvorlage (G + V)Beschlussvorlage (Anhang)Beschlussvorlage (Lagebericht)Beschlussvorlage (Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung des Fachausschusses am 27.06.2019)
• 4.Betrauung der Stadtwerke Gronau mit der Aufgabe "Parkraumbewirtschaftung im Stadtgebiet von Gronau und Epe"
  262/2019Beschlussvorlage (Anlage 1 Betrauungsakt für Parkraumbewirtschaftung SWG)Beschlussvorlage (Anlage 2 Kurzgutachten zur beihilferechtlichen Prüfung der Betrauung SWG)Beschlussvorlage (Anlage 3 Ergebnis der Business-Case-Berechnung)
• 5.Einrichtung einer neuen Organisationseinheit zur Gestaltung des digitalen Wandels in Gronau
  235/2019Beschlussvorlage (Ausführungen des Bürgermeisters zum Digitalpakt Rathaus Gronau)Beschlussvorlage (Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung des HFA am 03.07.2019)
• 6.Weiterentwicklung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
  248/2019Beschlussvorlage (Ausführungen des Bürgermeisters zum Digitalpakt Rathaus Gronau)Beschlussvorlage (Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung des HFA am 03.07.2019)
• 7.Digitalisierung im Standesamt
  249/2019Beschlussvorlage (Ausführungen des Bürgermeisters zum Digitalpakt Rathaus Gronau)Beschlussvorlage (Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung des HFA am 03.07.2019)
• 8.Bebauungsplan Nr. 207 "Nieland", 1. vereinfachte Änderung, Stadtteil Epe 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der berührten Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 3 Nr. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 3 Nr. 3 BauGB 3. Satzungsbeschluss
  250/2019Beschlussempfehlung (Begründung_Stand_Juni 2019)Beschlussempfehlung (Stellungnahmen_berührte Behörden)Beschlussempfehlung (Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung des Fachausschusses am 9.7.19)
• 9.1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie Kirmessen im Gebiet der Stadt Gronau (Westf.) vom 15.11.2006
  247/2019Beschlussvorlage (Anlage 1 zur Sitzungsvorlage 247/2019 OVO Sperrzeit)Beschlussvorlage (Anlage 2: Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung des HFA am 03.07.2019)
• 10.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
• 10.1Einladung zum Tag des offenen Denkmals am 08.09.2019
• 11.Mitteilungen der Verwaltung
• 11.1Alternierende Telearbeit bei der Stadtverwaltung
• 12.Anfragen
• 12.1Im Vorfeld gestellte schriftliche Anfragen vorrangig behandeln (RM Wagner)
• 12.2Archivkapazitäten des rock´n´popmuseums knapp? (RM Strestik)
• 12.3Ordnungsbehördliche Verordnung bezüglich der Mittagsruhe überarbeiten (RM von Borczyskowski)
• 12.4Schutzkleidung bei Bau- und Pflasterarbeiten im Bereich von Eichenprozessionsspinner befallenen Bäumen erforderlich? (RM Buchholz)
• 12.5Gibt es Strategie zur künftigen Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners? (RM Gabbe, 3. Stellv. d. BM Tegetmeyer)
• 12.6Schutz der Fauna im austrocknenden Regenrückhaltebecken nahe des Reinermannsbachs (RM Buchholz)
• 12.7Hausnummern in der Sparenbergstraße (RM Hübler)
• 12.8Links auf der Homepage der Stadt Gronau nicht mehr aktuell (RM Strestik)
• 12.9Lärmbelästigung durch warmlaufende Züge im Bereich des Bahnhofs (RM Wagner)