Rat (13. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Niederschrift vom 25.03.2015
• 3.Anträge der Fraktionen
• 3.1Konzept für eine Zwischennutzung des Hertie-Komplexes; Antrag der FDP-Fraktion vom 10.04.2015
  171/2015Beschlussvorlage (Antrag vom 10.04.2015)
• 3.2Stärkung der Partizipation; Antrag der Fraktion Pro!Bürgerschaft/Piraten vom 19.04.2015
  177/2015Beschlussvorlage (Antrag vom 19.04.2015)
• 4.Abwasserbeseitigungssatzung u.a.; Bürgeranträge und Satzungsänderungen
  163/2015Beschlussempfehlung (Auszug aus der Niederschrift des BA AWW v. 16.03.15)Beschlussempfehlung (1. Bürgerantrag der BI „Alles dicht in Gronau")Beschlussempfehlung (2. Bürgerantrag der Fraktion „Die LINKE“)Beschlussempfehlung (3. Satzung der Stadt Gronau (Westf.) über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen – Abwasserbeseitigungssatzung (Reinfassung))Beschlussempfehlung (4. Satzung der Stadt Gronau (Westf.) über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen – Abwasserbeseitigungssatzung (Synopse))Beschlussempfehlung (5. Übersichtspläne zur Wasserschutzzone 1 + 2 (betroffene Grundstücke))Beschlussempfehlung (6. Satzung über die Entsorgung von Abwässern aus Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Gronau (Reinfassung))Beschlussempfehlung (7. Satzung über die Entsorgung von Abwässern aus Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Gronau (Synopse))Beschlussempfehlung (8. Beitrags- und Gebührensatzung (Reinfassung))Beschlussempfehlung (9. Beitrags- und Gebührensatzung (Synopse))Beschlusstext (Korrekturen zu den Satzungen)
• 5.Rathaus der Stadt Gronau, Konrad-Adenauer-Straße 1 Eintragung in die Denkmalliste der Stadt Gronau
  151/2015Beschlussempfehlung (Stellungnahme LWL)
• 5.1Antrag der Fraktion Pro! Bürgerschaft/Piraten Rathaus Gronau - (vorläufige) Unterschutzstellung gem. §§ 3 und 4 DSchG
  164/2015Beschlussempfehlung (Anlagen)
• 6.Betrauung der Wirtschaftsförderungsgellschaft für den Kreis Borken mbH (WFG) mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse
  141/2015Beschlussvorlage (Entwurf Betrauungsakt WFG des Kreises Borken)Beschlussvorlage (Sitzungsunterlagen Kreis Borken)
• 7.Bildung eines Abrechnungs-Abschnittes für die Erneuerung der Gehwege der Füchter Straße
  58/2015Beschlussvorlage (Lageplan mit Abschnittsbildung)
• 8.Vergnügungsstättenkonzept für die Stadt Gronau - Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung - Beschluss gem. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB
  97/2015Beschlussempfehlung (IHK)Beschlussempfehlung (Lokale Agenda)Beschlussempfehlung (WTG)Beschlussempfehlung (Entwurf VK)
• 9.Raumbedarfsplanung der neuen Schulsysteme Kenntnisnahme der Entscheidung der Bezirksregierung Münster zur Zügigkeit der Fridtjof-Nansen-Realschule Vorstellung der ersten Planungsansätze für die Gesamtschule Gronau
  112/2015Beschlussvorlage (Anlage 1 Entscheidung der Bezirksregierung)Beschlussvorlage (Anlage 2 Zügigkeit 6 und 4)Beschlussvorlage (Anlage 3 Zügigkeit 5 bis 6 und 3 bis 4)
• 10.Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates in städtische Ausschüsse; Antrag der „Gronauer Türkische Demokraten“ vom 19.02.2015
  86/2015Beschlussvorlage (Antrag zur Entsendung von direkt gewählten Mitgliedern des Integrationsrates als Vertreter/innen ausländischer Einwohner/innen in die Fachausschüsse)
• 11.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
• 12.Mitteilungen der Verwaltung
• 13.Anfragen
• 13.1Akquise von Fördermitteln für Initiativen zugunsten von Asylbewerbern möglich?(RM Große Dütting)
• 13.2Aktueller Sachstand zum interkommunalen Tierheim (RM Schwartze)
• 13.3Verfahren bei wechselwilligen Schülerinnen und Schülern (RM Greitenevert)
• 13.4Steht Termin für den Aufbau des neuen Piratenschiffs fest? (1. Stellv. d. BM Doetkotte)
• 13.5Erinnerung an Einhaltung des § 29 der GeschO des Rates (RM Strestik)
• 13.6Sachstandsbericht zu den Geländebewegungen am Bahndamm in der Herzogstraße möglich? (RM Krause)
• 13.7Keine Berücksichtigung der Fraktionen beim Besuch des Wirtschaftsministers NRW in Gronau (RM Buchholz)
• 13.8Austausch von Schildern in Wasserschutzzonen (RM Strestik)