Gremium
Datum
Mittwoch, 27. November 2013
Uhrzeit
18:00 - 23:47 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus Gronau, Sitzungssaal
Rathaus Gronau, Konrad-Adenauer-Straße 1, 48599 Gronau, Sitzungssaal Konrad-Adenauer-Straße 1, 48599 GronauDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Amtseinführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
- 3.Einwohnerfragestunde
- 3.1Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Gronau (Frau Tönjann, Herr Gube, Gronau)
- 4.Niederschrift vom 16.10.2013
- 5.Anträge der Fraktionen
- 5.1Sicherheitslage in Querungsbereichen der Ochtruper und Hermann-Ehlers-Straße; Antrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2013
- 5.2Prüfungsauftrag Begegnungsflächen auf ehemaligem Schulgelände; Antrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2013
- 5.3Kleinspielfelder; Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2013
- 5.4Geschwindigkeitsreduzierung auf 70 km/h für Teilbereiche der Alstätter und Steinfurter Straße; Antrag der UWG-Fraktion vom 15.11.2013
- 5.5Verlängerung der Tempo-30-Zone auf dem Amelandsbrückenweg in Epe; Antrag der UWG-Fraktion vom 15.11.2013
- 6.Budgetbericht zum III. Quartal 2013
- 7.Einleitung des Benehmensverfahrens gem. § 55 Abs. 1 Kreisordnung NRW
- 8.Jahresabschluss 2012 der Stadtwerke Gronau GmbH 1. Feststellung des Jahresabschlusses 2. Ergebnisverwendung
- 9.Jahresabschluss 2012 der Stadtwerke Gronau GmbH 3. Entlastung des Geschäftsführers
- 10.Jahresabschluss 2012 der Stadtwerke Gronau GmbH 4. Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates
- 11.Wirtschaftsplan 2014 der Stadtwerke Gronau GmbH
- 12.Veräußerung von EEX-Anteilen der Trianel GmbH
- 13.I. Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Gronau (Westf.) für das Wirtschaftsjahr 2014 II. Abwassergebührenkalkulation für das Jahr 2014
- 14.Auswahl und Bestellung eines neuen Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2013 für das Abwasserwerk der Stadt Gronau
- 15.Zentrale Bau- und Umweltdienste der Stadt Gronau Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2012 Entlastung des Betriebsausschusses
- 16.Wirtschaftsplan für das Jahr 2014 der Zentralen Bau- und Umweltdienste
- 17.Jahresabschluss 2012 der Forstdienstleistung Gronau GbR
- 18.Zukunft der Förderschulstruktur im Kreisgebiet Borken/Auswirkungen auf den Standort Pestalozzischule - Gutachten des Instituts für Schulentwicklungsforschung der TU Dortmund - Anträge der SPD-Fraktion und der CDU Fraktion zum Erhalt des Förderschulstandortes
- 19.Zwischenbericht zur "Baumaßnahme“ Verlagerung der Wilhelmschule
- 20.Neufassung der Sportförderrichtlinie für die Stadt Gronau und Anpassung der Entgelt- ordnung für die Benutzung der Turnhallen und Gymnastikräume
- 21.Zukünftige Leitlinen der Innenstadtentwicklung unter Berücksichtigung der sich aus dem Erwerb der Hertie-Immobilie durch die Stadt Gronau ergebenden Konsequenzen
- 22.Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB für die Innenstadt von Gronau
- 23.Verkehrsentlastung für den Ortskern Epe hier: Entzerrung des Verkehrs an der Gronauer Straße / Oststraße durch die Verteilung des Verkehrs auf das vorhandene Straßennetz
- 24.Erneuerung der öffentlichen Straßenbeleuchtung in Gronau Bauprogramm, Erhebung von Ausbaubeiträgen
- 25.Widmung von Verkehrsflächen im Bereich der Stadt Gronau für den öffentlichen Verkehr hier: Klosterstraße (Hofkamp bis Schoppenkamp)
- 26.Konzept zur Bewirtschaftung von kommunalen Wirtschaftswegen in Gronau (Stand November 2013)
- 27.Gemeinsames Vorgehen der abundanten Kommunen gegen das Stärkungspaktgesetz
- 28.Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
- 29.Sitzungstermine 2014
- 30.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
- 31.Mitteilungen der Verwaltung
- 31.1Gebäudetechnische Umsetzung der Schulentwicklung
- 31.2Widmung von Radwegen entlang der Dinkel
- 31.3Wartezeiten an Bahnübergängen
- 31.4Einfahrt zur Buterlandschule
- 31.5Beleuchtung in den Eper Bülten
- 32.Anfragen
- 32.1Ausleuchtung der Zuwegung vom Parkplatz zum Eingang des Jugendzentrums Stop (2. Stellv. d. BM Lüttikhuis)
- 32.2Streupflichten der Stadt Gronau auf der Kreisstraße 25? (RM von Borczyskowski)
- 32.3Fehlende Weihnachtsbeleuchtung in der Bahnhofstraße (RM Krause)
- 32.4Reaktion der Behindertenbeauftragten bleibt aus (RM Krause)
- 32.5Unterrichtung über die Ergebnisse der EURGIO-Rat-Sitzungen (RM Dr. Breuer)
- 32.6Geschenkbörse am Wertstoffhof (RM Buchholz)
- 32.7Neue Einwendungsmöglichkeiten gegen den Flughafen Twente? (RM Buchholz)
- 32.8Verlegung von Glasfaser-Kabel im Stadtgebiet (RM Buchholz)
- 32.9Fassadensanierung der Martin-Luther-Schule (RM Greitenevert, 1. Stellv. d. BM Doetkotte)
- 32.10Genehmigung von Spielhallen an der Ochtruper Straße (RM Möllers)
- 32.11Erschließungskosten Hovesaatstein (RM Möllers)
- 32.12EUREGIO will anderes Gebäude beziehen (RM Gabbe, RM Bartels)
- 32.13Überprüfung der Beleuchtung des Radwegs am Gymnasium (RM Buchholz)
- 32.14Mitgliedschaft im EUREGIO-Rat (2. Stellv. d. BM Lüttikhuis)
- 32.15Folgen der möglichen Aufgabe der Unter-Glas-Flächen der Stadtgärtnerei (RM Schultewolter)
Vorlagen
- Änderung der Elternbeitragssatzung in Kindertageseinrichtungen und der Tagespflegebeitragssatzung