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Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Niederschrift vom 04.03.2026
- 3.Beschlusskontrolle
- 4.Kita Haus Buterland - Sachstand
- 4.1Kita Haus Buterland – Informationsveranstaltung vom 02.03.2026
- 5.Anträge der Fraktionen
- 5.1Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft vom 12.03.2026; "Stellenabbau von 20% in 5 Jahren"
- 5.1.1Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft vom 12.03.2026; "Stellenabbau von 20% in 5 Jahren"
- 5.2Antrag der CDU-Fraktion vom 16.03.2026; "Strukturiertes Bieterverfahren Hertieareal (Gebietsabgrenzung)"
- 5.3Antrag der CDU-Fraktion vom 16.03.2026; "Überprüfung der Stunden-Kontingente bei Kindergärten/KITA Einrichtungen"
- 6.Abschließende Beratung des Gesamtbudgets 2026 Verabschiedung der Haushaltssatzung
- 6.1Abschließende Beratung des Gesamtbudgets 2026 Verabschiedung der Haushaltssatzung
- 7.Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale NRW ab dem Jahr 2027
- 8.Bereitstellung von konsumtiven Mitteln für die Straßensanierungsmaßnahme "Oberflächensanierung von Stadtstraßen und Wirtschaftswege" Hier: Feststellung der Unaufschiebbarkeit der Maßnahme gem. §82 Abs. 1 Nr. 1 GO NW
- 9.Fortführung des Klima- und Umweltfonds
- 10.Teileinziehung eines Teilstücks der Albrechtstraße zur Einrichtung einer Schulstraße
- 11.Widmung von Verkehrsflächen im Bereich der Stadt Gronau (Westf.) für den öffentlichen Verkehr
- 12.Bebauungsplan Nr. 217 "Bösinghof", 1. Änderung, Stadtteil Epe (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss
- 13.Bebauungsplan Nr. 224 "Alfertring", 2. Änderung, Stadtteil Epe 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Satzungsbeschluss
- 14.Nebentätigkeiten des Bürgermeisters für das Jahr 2025
- 15.Besetzung von Ausschüssen gem. §§ 50, 58 der Gemeindeordnung NRW und anderen Gremien
- 16.Berichte aus den Gremien stadteigener Gesellschaften
- 17.Mitteilungen der Verwaltung
- 18.Anfragen