Rat (57. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Anträge der Fraktionen
• 2.1Personalangelegenheiten; Gemeinsamer Antrag der CDU, FDP und UWG-Fraktion vom 02.02.2019
  79/2019Beschlussempfehlung (Gemeinsamer Antrag Personal HFA)Beschlussempfehlung (T12026-0_(413-2018)_Vorschau_20190204135431.PDF)
• 2.2Änderung des B-Plans Nr. 130 „Inselpark Gronau“; Antrag der FDP-Fraktion 10.02.2019
  89/2019Beschlussvorlage (Antrag vom 10.02.2019)
• 2.2.1Änderung des B-Plans Nr. 130 „Inselpark Gronau“; Antrag der FDP-Fraktion 10.02.2019
  89/2019 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Antrag vom 10.02.2019)Beschlussvorlage (Antragsbegründung v. 18.02.2019)Beschlussvorlage (Auszug B 130 Z)Beschlussvorlage (Auszug B 130 T)
• 2.3Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Jahre 2019 für die ersten Schritte einer städtebaulichen Konzeptentwicklung für das Gebiet an der deutsch-/niederländischen Grenze, rechts und links der Enscheder Straße; Antrag der FDP-Fraktion 10.02.2019
  90/2019Beschlussvorlage (Antrag vom 10.02.2019)Beschlussvorlage (Begründung des FDP-Antrages)
• 2.4Kommunales Konzept für mehr soziale Gerechtigkeit - 1. Teilabschnitt: Verbesserung der Jobvermittlung auf kommunaler Ebene; Antrag der FDP-Fraktion 10.02.2019
  91/2019Beschlussvorlage (Antrag der FDP Fraktion vom 10.02.2019)
• 2.4.1Kommunales Konzept für mehr soziale Gerechtigkeit - 1. Teilabschnitt: Verbesserung der Jobvermittlung auf kommunaler Ebene; Antrag der FDP-Fraktion 10.02.2019
  91/2019 1. ErgänzungErgänzungsvorlage (Schreiben der FDP Fraktion vom 18.02.2019)
• 3.Ausweisung der Stelle 001.002
  82/2019
• 4.94. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Gronau für den Bereich „Hauskamp/Saarstraße“, Stadtteil Epe 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Planbeschluss
  81/2019Beschlussempfehlung (01 FNP94 Beschlussteile 1-4)Beschlussempfehlung (02 Ausschnitt wirksamer FNP)Beschlussempfehlung (03 Ausschnitt Änderung FNP)Beschlussempfehlung (04 FNP94 Begründung Teil A)Beschlussempfehlung (05 FNP94 Begründung Teil B)Beschlussempfehlung (06 Artenschutzrechtliche Vorprüfung BP260)Beschlussempfehlung (07 Auszug aus der Niederschrift der Sitzung des Fachausschusses)
• 5.Bebauungsplan Nr. 180 „Nördlich der Eßseite“, Stadtteil Gronau 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Satzungsbeschluss
  538/2018Beschlussvorlage (01 Beschlussteile 1-4 (Abwägung))Beschlussvorlage (02 Bebauungsplanentwurf Nr. 180)Beschlussvorlage (03 Begründung Teil I)Beschlussvorlage (04 Begründung Teil II Umweltbericht)Beschlussvorlage (05 Avifaunistisches Gutachten)Beschlussvorlage (06 Artenschutzrechtliche Prüfung)Beschlussvorlage (07 Geruchsimmissionsprognose)Beschlussvorlage (08 Schallimmissionsgutachten)Beschlussvorlage (09 Gutachten Grundwasserstand)Beschlussvorlage (10 Auszug aus der Niederschrift der Sitzung des Fachausschusses am 15.01.2019)
• 6.3. Ergänzung – Bedarfsplanung Schulsozialarbeit an allen Schulstandorten der Stadt Gronau 2018 - 2021
  339/2017 3. ErgänzungBeschlussvorlage (Schreiben Bernh. Overberg-Schule vom 24.01.2019)Beschlussvorlage (Schreiben Bernh. Overberg-Schule vom 15.01.2019)Beschlussvorlage (Auszug aus der Niederschrift der Sitzung des Fachausschusses am 06.02.2019)Beschlussvorlage (Auszug aus der Niederschrift der Sitzung des HFA am 13.02.2019)
• 7.6. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gronau
  34/2019
• 8.Terminplanung für das 2. Quartal 2019
  49/2019Kenntnisnahme (Terminübersicht)
• 9.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
• 10.Mitteilungen der Verwaltung
• 11.Anfragen
• 11.1Gibt es noch andere Stellen, die vor der formellen Beratung des Stellenplan 2019 vorzuziehen sind? (RM Laschke)
• 11.2Wann ist die Niederschrift der Sitzung des Rates am 30.01.2019 zu erwarten? (3. Stellv. d. BM Tegetmeyer)
• 11.3Kann der Wahlbriefumschlag auch anderweitig als mit der Post auf den Weg gebracht werden? (RM U. Doetkotte)
• 11.4Ist der Anteil fair gehandelter Getränke bei den Sitzungen zurückgegangen? (RM Buchholz)
• 11.5Grund für das Fällen einer kapitalen Kastanie im Bereich Eper Straße/Konrad-Adenauer-Straße (RM Buchholz)
• 11.6Vermehrte Diebstähle aus der Radstation (RM von Borczyskowski)
• 11.7Schulsozialarbeit: Bocholter Modell hinfällig? (RM Speer)
• 11.8Verzögert sich die Sanierung des Rathauses und der Neubau einer Nebenstelle des Rathauses mangels Bau der DRIO-Gebäude (RM Laschke)
• 11.9Wiederaufnahme des Betriebs in der Gymnastikhalle an der Gasstraße (RM Post)
• 11.10Vermieter in Gronau in der Pflicht, genügend Hausmülltonnen zur Verfügung zu stellen? (RM Hübler)
• 11.11Nutzungsinteresse an der Weißen Dame (RM Schwartze)
• 11.12Zwei Querungshilfen im Bereich der Kreuzung Auf der Sunhaar/Füchter Straße erforderlich? (RM U. Doetkotte)