Gremium
Datum
Mittwoch, 28. April 2021
Uhrzeit
18:00 - 20:26 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Bürgerhalle, Saal
Bürgerhalle, Spinnereistraße 20, 48599 Gronau, Saal Spinnereistraße 20, 48599 GronauDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Amtseinführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
- 3.Niederschrift vom 17.03.2021
- 4.Anträge der Fraktionen
- 4.1Antrag der WEG-Fraktion vom 02.04.2021; Klärung der rechtlichen und wirtschaftlichen Beziehungen der Chance gGmbH zum Verein Grenzenlos e.V.
- 4.2Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft vom 10.04.2021; Verschmelzung, d.h. Auflösung der „LAGA Gronau/Losser 2003 GmbH i.L.“
- 4.2.1Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft vom 10.04.2021; Verschmelzung, d.h. Auflösung der „LAGA Gronau/Losser 2003 GmbH i.L.“
- 4.3Antrag der CDU-Fraktion vom 16.04.2021; Chance gGmbH & GfA GmbH – Gemeinsame Gremiensitzungen
- 5.Abschließende Beratung des Gesamtbudgets 2021 Verabschiedung der Haushaltssatzung
- 5.1Abschließende Beratung des Gesamtbudgets 2021 Verabschiedung der Haushaltssatzung
- 6.Bildung und Zusammensetzung von Arbeitskreisen Mitgliedschaft des Seniorenbeirates
- 7.Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Gronau (Westf.)
- 8.Bildung einer Baumschutzkommission – Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft
- 9.Quartiersentwicklung Spinnerei Germania im Stadtteil Epe 1. Vorstellung des städtebaulichen Entwurfs zur Revitalisierung des Spinnereigeländes und der Machbarkeitsstudie zur Nutzung des denkmalgeschützten Spinnereigebäudes 2. 108. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gronau für den Bereich "Germania-Quartier", Stadtteil Epe/Bebauungsplan Nr. 252 "Germania-Quartier", Stadtteil Epe
- 10.Bebauungsplan Nr. 44 "Grüner Weg", 2. Änderung, Stadtteil Gronau (beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichekit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Satzungsbeschluss
- 11.Bebauungsplan Nr. 60-I "Schwartenkamp" 2. Änderung, Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss
- 12.Benennung von neuen Straßen 1) Neubaugebiet östlich der Eichenhofstraße (B-Plan Nr.187) 2) Neubaugebiet zwischen Schöttelkotter Damm und Kurzer Weg (B-Plan Nr.172 Kurzer Weg)
- 13.Benennung eines grenzüberschreitenden Radwegs im Bereich Tieker Damm
- 14.Benennung einer neuen Straße im Bereich der "Weißen Dame"
- 15.Widmung von Verkehrsflächen im Bereich der Stadt Gronau für den öffentlichen Verkehr
- 16.Widmung von Verkehrsflächen im Bereich der Stadt Gronau (Stadtteil Epe) für den öffentlichen Verkehr
- 17.Abberufung einer/eines Prüfers/Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt
- 18.Anerkennung ruhegehaltfähiger Dienstzeiten für Wahlbeamte
- 19.Sachstand zur Corona-Pandemie (Stand: 21.04.2021)
- 20.Bereitstellung von investiven Mitteln für die Ausstattung des neuen Standortes der Euregio-Gesamtschule an der Gasstraße (Lehrküche + Kiosk, Mensaküche, Werkraum) hier: Feststellung der Unaufschiebbarkeit der Maßnahme gemäß § 82 Abs. 1 Nr. 1 GO NW
- 21.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
- 22.Mitteilungen der Verwaltung
- 22.1Schulische Inklusion - Urteil des VG Münster
- 22.2Deutsche Bank - Standort Gronau
- 22.3Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder
- 22.4Bürgerantrag zum internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie
- 23.Anfragen
- 23.1Fortsetzung von Ausgrabungen (Anfrage von RM Bohn)
- 23.2Betreuungsplätze für Kinder (Anfrage von RM Pawlowski)
- 23.3Eichenprozessionsspinner (Anfrage von RM Kernebeck)
- 23.4Entwicklung Drilandsee (Anfrage von RM von Borczyskowski)
- 23.5Stellenangebote einer Verkehrsgesellschaft (Anfrage von RM Krause)
- 23.6Terminbuchungen über Chayns-App (Anfrage von RM Krefter)
- 23.7Stadtradeln (Anfrage von RM Buchholz)
- 23.8Hecken-Schnitt (Anfrage von RM Buchholz)