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Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Strategische Sozialplanung für die Stadt Gronau
- 3.1Stellungnahme zum "Strahlenschutzgesetz" (Referentenentwurf); Antrag der GAL-Fraktion vom 28.09.2016
- 4.Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Gronau (Westf.) für das Haushaltsjahr 2013 Bestätigung des Gesamtergebnisses sowie die Behandlung des Gesamtjahresfehlbetrages
- 5.Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Gronau (Westf.) für das Haushaltsjahr 2013 Entlastung der Bürgermeisterin
- 6.Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Gronau (Westf.) für das Haushaltsjahr 2015 Bestätigung und Feststellung des Ergebnisses Behandlung des Jahresfehlbetrages
- 7.Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Gronau (Westf.) für das Haushaltsjahr 2015 Entlastung der Bürgermeisterin
- 8.Zentrale Bau- und Umweltdienste der Stadt Gronau Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2015 Entlastung des Betriebsausschusses
- 9.Budgetbericht zum II. Quartal 2016
- 10.Gesamtschule
- 11.Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzepts (IHK) für die Stadt Gronau
- 12.A. Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für das Gelände der ehem. Spinnerei Germania an der Vennstraße im Stadtteil Epe B. Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Regionalplans Münsterland
- 13.Bebauungsplan Nr. 43 "Freiherr-von-Vincke-Straße", 3. Änderung, Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB) Aufstellungsbeschluss
- 14.Ausbau und Weiterentwicklung des Netzwerkes Frühe Hilfen in Gronau
- 15.Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Gronau
- 16.Steuerliche Optimierung; Einrichtung eines Betriebs gewerblicher Art
- 17.Änderung der Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung
- 18.Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG NRW)
- 19.Rücknahme einer Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2013
- 19.1Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
- 19.1.1Mitarbeitervertreter im Aufsichtsrat der Fa. Chance gGmbH angestrebt
- 20.Mitteilungen der Verwaltung
- 21.Anfragen
- 21.1Anfragen zur Gronauer Bevölkerung mit türkischem Migrationshintergrund (RM Krause)
- 21.2Belastbarkeit des neuen Vorplatzes der St. Agatha-Kirche (RM Krause)
- 21.3Verlegung des Wochenmarktes (RM von Borczyskowski)
- 21.4Zeitplan der Ausschreibung der Sachversicherungen (RM von Borczyskowski)
- 21.5Deckung aus Mehreinnahmen im Bereich der Flüchtlingsbetreuung? (RM von Borczyskowski)
- 21.6Sachstand Geruchsbelästigung Losserstraße (RM Hübler)
- 21.7Leistungen im Bereich der Straßenreinigung (RM U. Doetkotte)
- 21.8Harmonisierung der städtischen Gesellschaftsverträge gefährdet? (RM Laschke)
- 21.9Fragen zur Anwendung der Geschäftsordnung (RM Strestik)
- 21.10Verkehrssituation an der Anne-Frank-Schule (RM Buchholz)
- 21.11Antworten auf Anfragen im Ratsinformationsdienst hinterlegen (1. Stellv. d. BM Doetkotte)