Gremium
Datum
Mittwoch, 08. Februar 2017
Uhrzeit
18:00 - 21:34 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus Gronau, Sitzungssaal
Rathaus Gronau, Konrad-Adenauer-Straße 1, 48599 Gronau, Sitzungssaal Konrad-Adenauer-Straße 1, 48599 GronauDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
 - 1.Beschlussfähigkeit
 - 2.Gedenkminute für den verstorbenen Bürgermeister a.D. der Stadt Gronau (Westf.), Herrn Karl-Heinz Holtwisch
 - 3.Niederschrift vom 16.11.2016
 - 4.Einwohnerfragestunde
 - 5.Anträge der Fraktionen
 - 5.1Präsente für Seniorinnen und Senioren; Antrag der GAL-Fraktion vom 25.01.2017
 - 5.2Änderung der Hauptsatzung § 14; Antrag der Fraktion Pro!Bürgerschaft/Piraten vom 27.01.2017
 - 5.3Umweltbericht Gemarkung Gronau, Flur 9, Flurstück 391ff.; Antrag der CDU-Fraktion vom 29.01.2017
 - 6.Jahresabschluss 2015 der Forstdienstleistungen Gronau GbR
 - 7.Begegnung des Zuschussbedarfs der defizitären kommunalen Beteiligungen
 - 8.Zukünftige Nutzung Glashaus
 - 9.Fortschreibung des Integrationskonzeptes
 - 10.Richtlinien zur Besetzung von Führungspositionen und Stellen der Rechnungsprüfung
 - 11.Bebauungsplan Nr. 19 "Sparenbergstraße", Stadtteil Gronau, 4. Änderung (Vereinfachtes Verfahren) 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beteiligung der Öffentlichkeit 3. Beteiigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
 - 12.Bebauungsplan Nr. 109 "Königstraße", Stadtteil Gronau 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 30.09.2015 2. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses
 - 13.Beschluss über den Erlass einer Veränderungsperre gemäß § 16 BauGB für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 109 "Königstraße", Stadtteil Gronau
 - 14.Bereitstellung von investiven Mitteln für die denkmalgerechte Dachsanierung Alter Rathausturm in der haushaltslosen Zeit
 - 15.Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Schulentwicklung in der haushaltslosen Zeit
 - 16.Personelle Beteiligung von Arbeitnehmervertretern am Aufsichtsrat der Chance GmbH
 - 17.Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
 - 18.Terminplanung für das 2. Quartal 2017
 - 19.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
 - 20.Mitteilungen der Verwaltung
 - 20.1Genehmigung der Gesamtschule im Stadtteil Epe und Bestellung der Schulleitung
 - 20.2Umzug des Baudezernats an die Grünstiege 64
 - 21.Anfragen
 - 21.1Veränderung der Vertragspartnerschaften im Zuge der Innenstadtentwicklung (RM U. Doetkotte)
 - 21.2Existenz von Bebauungsplänen für die Flurstücke 437 und 480? (RM Krause)
 - 21.3Dinkelhotel an der Fabrikstraße in Planung? (RM Krause)
 - 21.4Vergleich der Pro-Kopf-Kosten bei einer Betreuung in einer Kita und in der Kindertagespflege (RM Strestik)
 - 21.5Verfahren im Kontext des aktuellen Volksbegehrens „Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien: Mehr Zeit für gute Bildung, G 9 jetzt!“ (RM Strestik)
 - 21.6Förderprogramm "Gute Schule 2020" (RM Gabbe)
 - 21.7Investitionsförderprogramm für die Kommunen (RM Gabbe)
 - 21.8Auswertung der Sitzung des Jugendschülerparlaments (RM Buchholz)
 - 21.9Verkauf des Areals an der Lennéstraße inkl. aufstehender Bäume und Sträucher? (RM Buchholz)
 - 21.10Abriss denkmalgeschützter Gebäude auf dem ehemaligen BSG-Gelände? (1. Stellv. d. BM Doetkotte)
 - 21.11Fahrradweg am Alfertring (3. Stellv. d. BM Tegetmeyer)
 - 21.12Parkbuchten trotz Parkverbot führen zu Irritationen (2. Stellv. d. BM Bajorath)
 - 21.13Motiv für die unterlassene Information über weiteren Vertragspartner in der Innenstadtentwicklung (RM Schwartze)
 - 21.14Erkenntnisse über das vorgezogene Anmeldeverfahren an der Euregio-Schule? (RM Buß)