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Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Niederschrift vom 27.08.2014
- 3.Anträge der Fraktionen
- 3.1Bebauungsplanänderung an der Burgstraße; Antrag der SPD-Fraktion vom 27.08.2014
- 3.2Einberufung der Arbeitsgruppe Brandschutzbedarfsplan; Antrag der CDU-Fraktion vom 14.09.2014
- 3.3Änderung der Beteiligungsrichtlinie und Aufhebung eines Ratsbeschlusses; Antrag der UWG-Fraktion vom 12.09.2014
- 3.4Innenstadtentwicklung - Ortsteil Gronau Antrag der CDU-Fraktion vom 17.08.2014
- 4.Innenstadtentwicklung Gronau Themenfelder und Rahmenterminplanung
- 5.Budgetbericht zum II. Quartal 2014
- 6.Jahresabschluss für das Abwasserwerk der Stadt Gronau (Westf.) Wirtschaftsjahr 2013 - Schlussbesprechung und Beschlussfassung
- 7.Jahresabschluss 2013 der Sparkasse Gronau Kenntnisnahme des Jahresabschlussergebnisses Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses
- 8.Jahresabschluss 2013 der Sparkasse Gronau Entlastung der Organe der Sparkasse Gronau
- 9.Jahresabschluss 2013 der Chance Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft der Stadt Gronau mbH 1. Feststellung des Jahresabschlusses 2. Ergebnisverwendung
- 10.Jahresabschluss 2013 der Chance Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft der Stadt Gronau mbH 3. Entlastung der Geschäftsführerin
- 11.Jahresabschluss 2013 der Chance Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft der Stadt Gronau mbH 4. Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates
- 12.Gutachten über den Erlass von Betrauungsakten zugunsten von Mehrheitsbeteiligungen der Stadt Gronau
- 13.Erlass eines Betrauungsaktes für die Stadtwerke Gronau GmbH
- 14.Erlass eines Betrauungsaktes für die Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Stadt Gronau mbH (WTG)
- 15.Erlass eines Betrauungsaktes für die Beschäftigungsgesellschaft Chance mbH
- 16.Erlass eines Betrauungsaktes für die Kulturbüro Gronau GmbH
- 17.Errichtung einer neuen drei-gruppigen Kindertageseinrichtung im Sozialraum Gronau-Ost
- 18.Antrag des DRK - Ortsverein Epe e.V. - auf Gewährung einer Zuwendung
- 19.Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit 2014
- 20.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW Eingabe Nr. 2/2014; Bürgerantrag auf Änderung des § 3 der Außenbereichsatzung an der Alstätter Straße, Stadtteil Gronau
- 21.Bebauungsplan Nr. 30 „Starenstraße“. 3. Änderung, Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1.Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss
- 22.Bebauungsplan Nr. 147 "Nördlicher Doetkottenweg", Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB)§ 13a BauGB) 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 14.07.2010 2. Erneuter Aufstellungsbeschluss 3. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 4. Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
- 23.Bebauungsplan Nr. 208 "Buschgarten", 3. Änderung, Stadtteil Epe (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 17.07.2013 2. Erneuter Aufstellungsbeschluss 3. Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
- 24.Bebauungsplan Nr. 170 „Östlicher Siedlerweg“, Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss
- 25.Bebauungsplan Nr. 248 "Gewerbegebiet - Östlich der Eßseite", Stadtteil Epe 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beteiligung der Öffentlichkeit 3. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- 26.Bebauungsplan Nr. 158 "Königsberger Straße" (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 2. Satzungsbeschluss
- 27.Bebauungsplan Nr. 35 „Fichtestraße“ (Alter Postweg) – 2. Änderung - Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Aufstellungsbeschluss 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss
- 28.Bebauungsplan Nr. 48 „Grünstiege“ – 3. Änderung - Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Aufstellungsbeschluss 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss
- 29.Gemeindekongress 2014 des Städte- und Gemeindebundes NRW; Entsendung sechs weiterer Vertreter
- 30.Besetzung von Ausschüssen
- 31.Terminplanung für das 4. Quartal 2014
- 32.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
- 33.Mitteilungen der Verwaltung
- 33.1Keine Sonderregelung für die ehemaligen Schüler der Schillerschule
- 34.Anfragen
- 34.1Platzierung zusätzlicher Marktstände beim Stadtfest (1. Stellv. d. BM Doetkotte)
- 34.2Beantragung von Fördermitteln (RM Krause)
- 34.3Überstundensituation bei der Stadtverwaltung (RM Wagner)
- 34.4Größe der Tiergehege im Gronauer Stadtpark (RM Buchholz)
- 34.5Erhebung von Niederschlagswassergebühren für Landstraßen (RM Dust)
- 34.6Umzäunung der Unfallstelle im Kavernenfeld bekannt? (RM Schwartze)
- 34.7Übernahme von Bustransferkosten für Schüler (RM Schwartze)
- 34.8Auswertung der Befragung in der Hindenburgstraße (RM Hönerlage)
- 34.9Bürgersteig wuchert zu (RM Buchholz)
- 34.10Baustelle städtischerseits stillgelegt? (RM Gabbe)
Vorlagen
- Gewährung eines jährlich wiederkehrenden Zuschusses an den Heimatverein Epe