Rat (16. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Niederschrift vom 26.01.2011
• 3.Vereidigung und Amtseinführung der Ersten Beigeordneten
  59/2011
• 4.Anträge der Fraktionen
• 4.1Straßenendausbau – Überprüfung der gegenwärtigen Handhabung in Bauplanung und Rechnungswesen; Antrag der FDP-Fraktion vom 03.02.2011
  60/2011Beschlussvorlage (Antrag der FDP-Fraktion vom 03.02.2011)
• 5.Budgetbericht 2010
  52/2011
• 6.Erlass der 19. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
  367/2010 2. Ergänzung
• 7.Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Kostenregelung bei gegenseitiger Hilfeleistung bei Großschadensereignissen im Kreis Borken
  3/2011Beschlussvorlage (Vertragsentwurf)
• 8.Kommunale Förderung der Investitionen der neuen Kindertagesstätte Pusteblume der Chance GmbH
  40/2011
• 9.Ziele und Kennzahlen des Haushalts 2011
  48/2011
• 10.Stellenplan der Stadt Gronau für das Haushaltsjahr 2011
  403/2010Beschlussempfehlung (Stellungnahme Personalrat)Beschlussempfehlung (Stellungnahme GLB)Beschlussempfehlung (Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Hauptausschusses vom 01.12.2010)
• 11.Beratung des Gesamtbudgets 2011
  50/2011
• 11.1Beratung des Gesamtbudgets 2011 Verabschiedung der Haushaltssatzung
  50/2011 1. ErgänzungBeschlusstext (HaushaltsredeFraktionsvorsitzenderCDU)Beschlusstext (HaushaltsredeFraktionsvorsitzenderFDP)Beschlusstext (HaushaltsredeFraktionsvorsitzenderUWG)Beschlusstext (HaushaltsredeFraktionsvorsitzenderPro!Bürgerschaft)Beschlusstext (HaushaltsredeFraktionsvorsitzenderGAL)Beschlusstext (HaushaltsredeRMWagnerDieLinke)Beschlusstext (HaushaltsredeFraktionsvorsitzenderSPD)
• 12.Bebauungsplanverfahren für das Factory-Outlet-Center (FOC) Gronau
  24/2011Beschlussvorlage (Anlagen 1-3)
• 13.Bebauungsplan Nr. 156 „ Enscheder Straße / Grenze Glanerbrug“, Stadtteil Gronau Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
  41/2011Beschlussvorlage (1_BP 156_Geltungsbereich)Beschlussvorlage (3_Vorlage 437-2010)Beschlussvorlage (5_Auszug B-Plan Nr. 87)Beschlussvorlage (6_Landesplanerische Stellungnahme)Beschlussvorlage (2_Übersicht Beteiligte Vertrag)Beschlussvorlage (4_Niederschrift Beschluss Spielhallenkonzept)
• 14.Änderung der Betriebssatzung für das Abwasserwerk der Stadt Gronau / Nachtrag zum Betriebsführungsvertrag über den Betrieb der städtischen Abwasseranlagen
  35/2011
• 15.Änderung der „Satzung für die Ehrung von Personen, die sich auf politischem, wirtschaftlichem, kulturellem, sozialem oder sonstigem Gebiet um das Wohl der Stadt Gronau (Westf.) besonders verdient gemacht haben vom 02.10.1985“
  20/2011Beschlussvorlage (Satzung für die Ehrung von Personen (Synopse))
• 16.Terminplanung für das 2. Quartal 2011 sowie Ergänzungen im Übrigen
  63/2011Kenntnisnahme (1 Terminübersicht)
• 17.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
• 18.Mitteilungen der Verwaltung
• 18.1Millionenbußgelder gegen Hersteller von Feuerwehrfahrzeugen
  72/2011Mitteilung der Verwaltung (Pressemitteilung des Bundeskartellamtes)
• 18.2Auslegung des Plans für die Erweiterung eines bestehenden Erdgaskavernenspeiches der E.ON Gas Storage GmbH
• 19.Anfragen
• 19.1Reaktion der Stadt Gronau auf den Planfeststellungsbeschluss zur Erweiterung des bestehenden Erdgaskavernenspeichers (RM Buchholz)
• 19.2Reaktion der Stadt Gronau auf neues Verfahren zur UAA Almelo (RM Buchholz)