Gremium
Datum
Mittwoch, 25. Mai 2011
Uhrzeit
18:00 - 22:23 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus Gronau, Sitzungssaal
Rathaus Gronau, Konrad-Adenauer-Straße 1, 48599 Gronau, Sitzungssaal Konrad-Adenauer-Straße 1, 48599 GronauDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Niederschrift vom 13.04.2011
- 3.Anträge der Fraktionen
- 3.1Umsetzung des Hartz-IV-Bildungspaketes; Antrag der SPD-Fraktion vom 29.04.2011
- 3.2Energiepolitische Positionsbestimmung der Stadt Gronau (Westf.): Kein „Ausstieg“ Knall auf Fall, sondern konsequenter Umstieg mit Verstand, Ideenreichtum und Perspektive, keine Schließung der Urananreicherungsanlage Antrag der FDP-Fraktion vom 13.05.2011
- 3.3Ausweisung von Vorrangzonen für Biogasanlagen; Antrag der FDP-Fraktion vom 10.05.2011
- 3.4Bio-Ethanol-Langzeittest; Antrag der FDP-Fraktion vom 10.05.2011
- 3.5Errichtung eines leistungsfähigen Windrades in der Windvorrangzone „Lasterfeld“; Antrag der UWG-Fraktion vom 11.05.2011
- 4.Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Gronau (Westf.) für das Haushaltsjahr 2008 Bestätigung und Feststellung des Ergebnisses sowie Verwendung des Überschusses
- 5.Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Gronau (Westf.) für das Haushaltsjahr 2008 Entlastung des Bürgermeisters
- 6.Budgetbericht zum I-Quartal 2011
- 7.Beteiligungsbericht der Stadt Gronau
- 8.Grundlagenkonzept für die zukünftige Entwicklung des Sportzentrums Laubstiege
- 9.Durchführung einer Einwohnerversammlung zur Ostumgehung Epe
- 10.Berichtigung des Flächennutzungsplans gem. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB für das Bebauungsplangebiet Nr. 249 „Laurenzstraße", Stadtteil Epe
- 11.2. Änderung der Betriebssatzung für das Abwasserwerk der Stadt Gronau
- 12.Einhaltung der Auskunftspflichten gemäß Ehrenordnung
- 13.Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
- 14.Terminplanung für das 3. Quartal 2011 sowie Ergänzungen im Übrigen
- 15.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
- 15.1nicht-öffentliche Vorlage
- 16.Mitteilungen der Verwaltung
- 17.Anfragen
- 17.1Interne Ausschreibung angehobener Stellen (RM Gabbe, RM von Borczyskowski)
- 17.2Anfrage zum Blockheizkraftwerk am Abwasserwerk (RM von Borczykowski)
- 17.3Fachausschussbeschlüsse zum Stadtwesten (RM von Borczyskowski)
- 17.4Einwohnerversammlung zur Entwicklung des Inselparkgeländes (RM Buchholz)
- 17.5Buche im Bereich Losserstraße/Bottostraße gefällt (RM Buchholz)
- 17.6Trockenlegung eines Feuchtgebietes (RM Buchholz)
- 17.7Biergarten auf dem ehemaligen Laga-Gelände? (RM Gabbe)
- 17.8Jahresabschluss 2008 mit fehlerhafter Anlage (RM Bartels)
Vorlagen
- Vergabe eines Straßennamens für die neue Planstraße im Neubaugebiet an der Bentheimer Straße
- Vergabe eines Straßennamens für die neue Stichstraße von der Alstätter Straße
- Beteiligungsrichtlinie der Stadt Gronau