Gremium
Datum
Mittwoch, 16. Dezember 2015
Uhrzeit
17:00 - 20:14 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus Gronau, Sitzungssaal
Rathaus Gronau, Konrad-Adenauer-Straße 1, 48599 Gronau, Sitzungssaal Konrad-Adenauer-Straße 1, 48599 GronauDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
 - 1.Beschlussfähigkeit
 - 2.Anträge der Fraktionen
 - 2.1Aktueller Stand Innenstadtentwicklung/ Erweiterungspläne des FOC Ochtrup; Antrag der CDU-Fraktion vom 04.12.2015
 - 2.1.1Aktueller Stand Innenstadtentwicklung/ Erweiterungspläne des FOC Ochtrup; Antrag der CDU-Fraktion vom 04.12.2015
 - 3.Budgetentwurf 2016
 - 4.Zentrale Bau- und Umweltdienste der Stadt Gronau Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2014 Entlastung des Betriebsausschusses
 - 5.Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016 Zentrale Bau- und Umweltdienste der Stadt Gronau
 - 6.Abfallgebührenbedarfsberechnung 2016
 - 7.Kinder- und Jugendförderplan 2015 - 2019
 - 8.Stellenbedarf im Jobcenter
 - 8.1Stellenbedarf im Jobcenter; Verteilung der flüchtlingsbedingten zusätzlichen Bundesmittel auf die Jobcenter 2016
 - 9.Zusätzliches Personal für die Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern durch das Jugendamt der Stadt Gronau
 - 10.Fortführung der Projektstelle "Schulentwicklungsplanung" im Fachdienst Jugend, Schule und Sport
 - 11.Stellungnahme der" AG 78" zum Thema Schulsozialarbeit
 - 12.Stellungnahme der Stadt Gronau zum Entwurf des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen
 - 13.I Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Gronau (Westf.) für das Wirtschaftsjahr 2016 II Abwassergebührenkalkulation für das Jahr 2016
 - 14.93. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich des Nahversorgungszentrums an der Gildehauser Straße, Stadtteil Gronau 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
 - 15.Bebauungsplan Nr. 201 "Hof Terbahl", 5. Änderung, Stadtteil Epe (Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB) 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 3. Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
 - 16.Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Gronau
 - 17.Geschäftsordnung des Seniorenbeirates der Stadt Gronau
 - 18.Wiederwahl der Schiedsperson und Wiederwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Stadtteil Gronau, rechts der Dinkel)
 - 19.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
 - 20.Situation der Unterbringung von Flüchtlingen in Gronau - aktueller Sachstand
 - 21.Mitteilungen der Verwaltung
 - 22.Anfragen
 - 22.1Sachstand des Projekts "Nette Toilette" (RM Dust)
 - 22.2Verkehrssituation an der Viktoriaschule (RM Hübler)
 - 22.3Gewerbesteuerabführung für die Geschäftsstelle der Urenco Deutschland GmbH in Bad Bentheim (RM Buchholz)
 - 22.4Organisation der Baustelle am Kirchplatz Epe (RM Schwartze)
 - 22.5Einführung der Fahrradstraße nicht mit den Schulen kommuniziert? (RM Laschke)
 - 22.6Modernisierung der Homepages der Stadt Gronau (RM Strestik)
 - 22.7Neue Informationen der Fa. Pro Talis? (RM Buchholz)