Rat (4. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Einwohnerfragestunde
• 2.1Vermarktung städtischer Dachflächen für Photovoltaik-Anlagen (Herr Philipp Reus)
• 2.2Getrennte Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser (Herr Ulrich Doetkotte)
• 2.3Anbindung des St.-Antonius-Hospitals an die Hermann-Ehlers-Straße (Herr Bernhard Erning)
• 3.Niederschrift vom 16.12.2009
• 4.Anträge der Fraktionen
• 4.1Erhalt der Radstation/Werkstatt am Bahnhof; Antrag der Fraktion Pro Bürgerschaft vom 07.12.2009
  423/2009Beschlussvorlage (Antrag der Fraktion Pro Bürgerschaft vom 07.12.2009)
• 4.2Provisorische Parkfläche für das St. Antonius-Hospital; Antrag der FDP-Fraktion vom 03.01.2010
  2/2010Beschlussvorlage (Antrag der FDP)
• 4.3Mitgliedschaft in Gremien der WohnBau Westmünsterland eG; Antrag der FDP-Fraktion vom 10.01.2010
  5/2010Beschlussvorlage (Antrag der FDP-Fraktion)
• 5.St. Antoniuskirche Epe Antrag auf Eintragung in die Denkmalliste der Stadt Gronau
  351/2009Beschlussempfehlung (Anlage zur Beschlussempfehlung 351/2009)Beschlussempfehlung (Anlage zur Beschlussempfehlung 351/2009)Beschlussempfehlung (Anlage zur Beschlussempfehlung 351/2009)Beschlussempfehlung (Anlage zur Beschlussempfehlung 351/2009)Beschlussempfehlung (Anlage zur Beschlussempfehlung 351/2009)
• 6.Antrag der St. Antonius-Hospital Gronau GmbH auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Grundstück der St. Antoniuskirche im Stadtteil Epe
  417/2009Beschlussempfehlung (Anlage zur Beschlussempfehlung 417/2009)Beschlussempfehlung (Anlage zur Beschlussempfehlung 417/2009)Beschlussempfehlung (Anlage zur Beschlussempfehlung 417/2009)
• 7.Einführung des getrennten Abwassergebührenmaßstabes für Schmutz- und Niederschlagswasser hier: Neufassung der Satzung der Stadt Gronau(Westf.) über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen - Abwasserbeseitigungssatzung -
  442/2009Beschlussempfehlung (Anlage zur Beschlussempfehlung 442/2009)Beschlussempfehlung (Anlage zur Beschlussempfehlung 442/2009)
• 8.Einführung des getrennten Abwassergebührenmaßstabes für Schmutz- und Niederschlagswasser hier: Erlass einer neuen Satzung über die Entsorgung von Abwässern aus Kleinkläranla- gen und abflusslosen Gruben in der Stadt Gronau (Westf.)
  443/2009Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 443/2009)Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 443/2009)
• 9.Einführung des getrennten Abwassergebührenmaßstabes für Schmutz- und Niederschlagswasser hier: Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Gronau (Westf.)
  445/2009Beschlussempfehlung (Anlage zur Beschlussempfehlung 445/2009)Beschlussempfehlung (Anlage zur Beschlussempfehlung 445/2009)
• 10.I. Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Gronau (Westf.) für das Wirtschaftsjahr 2010 II. Abwassergebührenkalkulation für das Jahr 2010
  444/2009Beschlussempfehlung (Entwurf des Wirtschaftsplanes 2010 für das AWW)Beschlussempfehlung (Abwassergebührenkalkulation)
• 11.Grundstücksentwicklungsgesellschaft der Stadt Gronau -GEG-
  400/2009Beschlussempfehlung (Anlage zur Beschlussempfehlung 400/2009)
• 12.Jahresabschluss 2008 der Grundstücksentwicklungsgesellschaft der Stadt Gronau -GEG-
  402/2009Beschlussempfehlung (Jahresabschluss GEG 2008)
• 13.Jahresabschluss 2008 der Grundstücksentwicklungsgesellschaft der Stadt Gronau -GEG- Entlastung des Betriebsausschusses
  403/2009
• 14.Wirtschaftsplan 2010 der Grundstücksentwicklungsgesellschaft der Stadt Gronau -GEG-
  431/2009Beschlussempfehlung (Anlage zur Beschlussempfehlung 431/2009)
• 15.Zentrale Bau- und Umweltdienste der Stadt Gronau - Jahresabschluss des Wirtschafts- jahres 2008
  438/2009
• 16.Wirtschaftsplan für das Jahr 2010 der Zentralen Bau- und Umweltdienste
  439/2009Beschlussempfehlung (Wirtschaftsplan der ZBU 2010)
• 17.Weitere Verwendung der Mittel des Konjunkturpaketes II - II. Tranche
  421/2009Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 421/2009)Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 421/2009)Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 421/2009)
• 18.Denkmalangelegenheit: Verfahren zur Eintragung der Stauanlage in der Dinkel, sog. Blömers Schleuse, Stadtteil Gronau, in die Denkmalliste der Stadt Gronau
  326/2009Beschlussempfehlung (Anlage zur Beschlussempfehlung 326/2009)Beschlussempfehlung (Anlage zur Beschlussempfehlung 326/2009)Beschlussempfehlung (Anlage zur Beschlussempfehlung 326/2009)Beschlussempfehlung (Anlage zur Beschlussempfehlung 326/2009)
• 19.Antrag auf Aufstellung einer Außenbereichssatzung für den Bereich Füchter Straße
  406/2009Beschlussvorlage (Anlage 1: Antrag)Beschlussvorlage (Anlage 2: Entwurf Lageplan)Beschlussvorlage (Anlage 3: Entwurf Satzungstext)Beschlussvorlage (Anlage 4: Entwurf Begründung)
• 20.Endausbau von Straßen 2010 - Prioritätenliste und Ausbauplanungen -
  428/2009Beschlussvorlage (Anlage_2_Straßenendausbau_2010)Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 428/2009)
• 21.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
• 22.Mitteilungen der Verwaltung
• 23.Anfragen
• 23.1Terminierung der ersten Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden (RM Krause)
• 23.2Wahl des Integrationsausschusses der Stadt Gronau (RM Breuer)
• 23.3Verpflegung für die Sitzungen des Rates (RM Bartels)
• 23.4Offenlegung der Gehälter der Sparkassenvorstände (RM Schwartze)
• 23.5Überprüfung der Wirtschaftlichkeit des späteren Beginns der Gremiensitzungen (RM Nordholt)