Rat (44. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1.Beschlussfähigkeit
• 2.Niederschrift vom 18.09.2013
• 3.Anträge der Fraktionen
• 3.1Erhalt der Pestalozzischule; Antrag der SPD-Fraktion vom 04.10.2013
  360/2013Beschlussvorlage (Antrag der SPD-Fraktion vom 04.10.2013)
• 4.Entwurf des Gesamtabschlusses 2010 der Stadt Gronau (Westf.)
  337/2013
• 5.Jahresabschluss 2012 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Stadt Gronau mbH (WTG GmbH) 1. Feststellung des Jahresabschlussergebnisses 2. Ergebnisverwendung
  339/2013Beschlussempfehlung (Jahresabschluss 2012)
• 6.Jahresabschluss 2012 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Stadt Gronau mbH (WTG GmbH) 3. Entlastung des Geschäftsführers
  340/2013
• 7.Jahresabschluss 2012 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Stadt Gronau mbH (WTG GmbH) 4. Entlastung des Aufsichtsrates
  341/2013
• 8.Jugendhilfeplanung - Betreuungsplätze für Kinder In Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege Bedarfsplanung 2013 bis 2015
  329/2013Beschlussvorlage (Bedarfsplanung Betreuungsplätze für Kinder)
• 9.Aufnahme des Jugendamtselternbeirates als ständiges beratendes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss
  311/2013Beschlussvorlage (Antrag auf Aufnahme des Jugendamtselternbeirat im Jugendhilfeausschuss sowie der Bereitstellung eines jährlichen Budgets)Beschlussvorlage (Entwurf zur Satzungsänderung)
• 10.Weiterentwicklung des städtischen Schulangebotes - Längeres gemeinsames Lernen 1. Auswertung und Analyse der Elternbefragung 2. Vorstellung des anlassbezogenen Schulentwicklungsplanes und des Raumkonzeptes 3. Beschluss des Rates der Stadt Gronau zur Veränderung der Schulstruktur ab dem Schuljahr 2014/15
  351/2013Ergänzungsvorlage (Anlassbezogener SEP)Ergänzungsvorlage (Tabellenauswertung Elternfragebogen)
• 11.Beschluss der Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 156 „ Enscheder Straße / Grenze Glanerbrug“, Stadtteil Gronau
  281/2013Beschlussvorlage (Geltungsbereich Veränderungssperre)Beschlussvorlage (Vorlage 41/2011_Aufstellungsbeschluss BP 156)
• 12.Satzung über die Erhebung einer Steuer für sexuelle Vergnügungen in der Stadt Gronau
  346/2013Beschlussempfehlung (Steuer für sexuelle Vergnügungen)
• 13.Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Gronau
  347/2013Beschlussempfehlung (Neufassung Vergnügungssteuersatzung)
• 14.Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
  359/2013Beschlussvorlage (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.10.2013)
• 15.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
• 16.1. Änderungssatzung zur Wahlordnung für die Wahl des Beirates für Seniorinnen und Senioren der Stadt Gronau (Westf.) vom 10.09.2013
  378/2013Dringlichkeits-Vorlage (Entwurf Änderungssatzung)
• 17.Mitteilungen der Verwaltung
• 17.1Sachstand zur Sperrung der Ochtruper Straße
• 17.2Beschluss zur Aufstellung einer Sanierungssatzung
• 17.3Wasserschaden in der Kita Dinkelnest
• 17.4Interkommunale Sitzung in Düsseldorf bezüglich der Abundanzumlage
• 17.5Anfragen
• 17.5.1Anfrage von RM Schultewolter; Grundsätzliche Aufarbeitung der Problematik an der Ochtruper Straße
• 17.5.2Anfrage von RM Buchholz; Sachstand zur Innenstadt und zur Hertie-Immobilie
• 17.5.3Anfrage von RM Doetkotte; Sanierung der Martin-Luther-Schule und Abrissgenehmigung für die Spinnerei Deutschland
• 17.5.4Anfrage von RM Lenz; Wartezeiten an Bahnübergängen
• 17.5.5Anfrage von RM Lenz; Kunstrasenplatz des FC Epe
• 17.5.6Anfrage von RM Lüttikhuis; Einfahrt der Buterlandschule
• 17.5.7Anfrage von RM Buchholz, Verkehrsschau
• 17.5.8Anfrage von RM Buchholz; Sachstand zum Bürgerbusverein
• 17.5.9Anfrage von RM Buchholz; Brand im Lasterfeld - fehlende Atemschutzgeräte bei der Feuerwehr Gronau
• 17.5.10Anfrage von RM Pieper; Nutzung von Laubpustern auf den Schulhöfen zur Mittagszeit
• 17.5.11Anfrage von RM Krefter; Kooperation der Stadtwerke Gronau mit der Telekom
• 17.5.12Anfrage von RM Gabbe; Verkehrssituation an der Losser Straße Ecke Königsstraße
• 17.5.13Anfrage von RM Gabbe; Offene Anfragen aus der letzten Ratssitzung
• 17.5.14Anfrage von RM Gabbe; Anpassung der Gebühren für den Rettungsdienst
• 17.5.15Anfrage von RM Buchholz; Nutzung von Laubpustern durch städtische Mitarbeiter