Gremium
Datum
Mittwoch, 30. Juni 2021
Uhrzeit
18:00 - 22:30 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Bürgerhalle, Saal
Bürgerhalle, Spinnereistraße 20, 48599 Gronau, Saal Spinnereistraße 20, 48599 GronauDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Niederschrift vom 26.05.2021
- 4.Anträge der Fraktionen
- 4.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.06.2021; Innenstadtentwicklung
- 4.1.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.06.2021; Innenstadtentwicklung
- 4.2Antrag der CDU-Fraktion vom 20.06.2021; Pandemiebedingte Förderung der musikalischen Vereine im Stadtgebiet Gronau-Epe
- 5.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW Eingabe Nr. 10/2021; Bürgerantrag vom 20.06.2021 Kostenlose Nutzung städtischer Einrichtungen in den Sommerferien 2021 für Kinder und Jugendliche (bis einschließlich 18 Jahre)
- 5.1Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW Eingabe Nr. 10/2021; Bürgerantrag vom 20.06.2021 Kostenlose Nutzung städtischer Einrichtungen in den Sommerferien 2021 für Kinder und Jugendliche (bis einschließlich 18 Jahre)
- 6.Vorstellung des externen Dienstleisters und seiner Unterstützung für das Klimaschutzkonzept
- 7.Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW Eingabe Nr. 7/2021: Bürgerantrag vom 19.04.2021 Zukünftige Beflaggung am 17. Mai anlässlich des internationalen Tages gegen Homophobie und Transphobie
- 8.Antrag des StadtSportVerbands auf Finanzierung einer Teilzeitkraft sowie Nutzung eines flexiblen Arbeitsplatzes in der Verwaltung der Stadt Gronau
- 9.Zukunftsvereinbarung für den Sport
- 10.Vermüllung der Containerstandorte
- 11.Wohnbauentwicklung für Gronau und Epe (Westf.) - eine strategische Aufgabe
- 11.1Wohnbauentwicklung für Gronau und Epe (Westf.) - eine strategische Aufgabe Fragenkatalog der CDU-Fraktion
- 12.Richtlinie der Stadt Gronau über die Gewährung von Zuwendungen zur Gestaltung von Fassaden in den innerstädtischen Bereichen der Stadtteile Gronau und Epe (Fassadenprogramm)
- 13.Förmliche Festlegung des Bereichs Innenstadt Gronau als Stadtumbaugebiet gem. § 171 b BauGB
- 14.Neugestaltung der Innenstadt Gronau — Erweitertes Planungsareal - 2. Bauabschnitt - Freianlagen
- 15.Neufassung/Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts für die Stadt Gronau
- 16.Beschlussvorschläge zur Quartiersentwicklung am Kurt-Schumacher-Platz
- 16.1Beschlussvorschläge zur Quartiersentwicklung am Kurt-Schumacher-Platz Alternativer Umgang mit dem Bodendenkmal Bergfried Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW Eingabe Nr. 15/2019 Bürgerantrag „Zeitfenster auf den Ursprung Gronaus“ des Arbeitskreises „Ortsbild und Denkmalpflege“
- 17.Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnquartier an der Zollstraße", Stadtteil Gronau Aufstellungsbeschluss
- 18.Bebauungsplan Nr. 172 "Kurzer Weg", 1. Änderung, Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) Aufstellungsbeschluss
- 19.Bebauungsplan Nr. 194 "Bahnhofstraße - Teilbereich I", Stadtteil Gronau 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 5. Satzungsbeschluss
- 20.Bebauungsplan Nr. 199 "Östlich der Lennestraße", Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) Aufstellungsbeschluss
- 21.Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 252 „Nördlich der Friedrichstraße“, Stadtteil Epe. (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB)
- 22.109. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gronau für den Bereich "Nördlich der Oststraße", Stadtteil Epe Bebauungsplan Nr. 253 "Nördlich der Oststraße", Stadtteil Epe
- 23.Entwurf des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Gronau (Westf.)
- 24.Projektverlängerung/ -verstetigung: Inklusive Übergangsgestaltung Kindertagesstätten – Grundschulen
- 25.Weiterentwicklung der Richtlinien zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege zum 01.08.2021
- 26.Neufassung der Satzung für die Ehrung von juristischen und natürlichen Personen, die sich auf politischem, wirtschaftlichem, kulturellem, sozialem oder sonstigem Gebiet um das Wohl der Stadt Gronau (Westf.) besonders verdient gemacht haben
- 27.Feststellungen und Empfehlungen der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) Stellungnahmen zum Prüfbericht vom 04.03.2021
- 27.1Feststellungen und Empfehlungen der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpa NRW) Stellungnahmen zum Prüfbericht vom 04.03.2021 – Beratung in den Fachausschüssen -
- 28.Besetzung von Ausschüssen gem. §§ 50, 58 der Gemeindeordnung NRW sowie Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern in Organe städtischer Gesellschaften
- 29.Sachstand zur Corona-Pandemie (Stand: 23.06.2021)
- 30.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
- 30.1Praktikumsplätze (RM Buß)
- 31.Mitteilungen der Verwaltung
- 31.1Plan Drilandsee, 1. Bauabschnitt
- 31.2Kampfmittelräumdienst im Innenstadtbereich
- 31.3Entenkot am Drilandsee
- 31.4Fördermittel aus dem Sofortprogramm "Innenstadt"
- 31.5Fördermittel für Stellplatzanlagen am Bahnhof
- 32.Anfragen
- 32.1Mietspiegel (Anfrage vom 2. Stellv. d. BM Bajorath)
- 32.2Entenkot am Drilandsee (Anfrage von RM Hüsing-Hackfort)
- 32.3Computergestützte Radwegekontrolle (Anfrage von RM Buchholz)
- 32.4Präsentationstechnik in der Bürgerhalle (Anfrage von RM Schwartze)