Gremium
Datum
Mittwoch, 27. Oktober 2010
Uhrzeit
18:00 - 20:38 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus Gronau, Sitzungssaal
Rathaus Gronau, Konrad-Adenauer-Straße 1, 48599 Gronau, Sitzungssaal Konrad-Adenauer-Straße 1, 48599 GronauDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Niederschrift vom 15.09.2010
- 2.1Anträge der Fraktionen
- 2.1.1Überflutungsschäden in Gronau und Epe; Antrag der FDP-Fraktion vom 15.10.2010
- 3.Aktualisierung des Einzelhandelskonzepts für die Stadt Gronau
- 4.Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit in 2010
- 5.Gebundene Ganztagsschule an der Fridtjof-Nansen-Realschule Gronau
- 6.Projekt „ Frühe Hilfen für junge Familien mit besonderen Belastungen“
- 7.Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Gronau (Westf.)
- 8.Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Gronau (Westf.)
- 9.Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Gronau (Westf.)
- 10.Änderung der Entgeltordnung der Euregio-Volkshochschule
- 11.Künftiges Verfahren zum Beteiligungsmanagement
- 12.Region in der Balance/Immissionsprobleme durch Intensivtierhaltung und Auswirkungen auf die Bauleitplanung Absichtserklärung für eine Branchenvereinbarung zwischen dem Kreis Borken, den kreisangehörigen Städten und Gemeinden und der Landwirtschaft
- 13.Baulandbericht 2010
- 14.Bebauungsplan Nr. 153 „Schöttelkotter Damm / Von-Steuben-Straße“, Stadtteil Gronau Bebauungsplan zur Steuerung der Hinterlandbebauung im Blockinnenbereich „Schöttelkotter Damm / Von-Steuben-Straße / August-Hahn-Straße / Tannenbergstraße 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB sowie aus der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Auslegung gem. § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- 15.Bebauungsplan Nr. 142 "Nördlich der Bentheimer Straße" 70. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gronau, Stadtteil Gronau 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB im Jahr 2003 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der wiederholten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB im Jahr 2008 3. Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB 4. Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung zum Bebauungsplanentwurf der betroffenen Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB 5. Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung 6. Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan
- 16.Bebauungsplan Nr. 154 "Neustraße / Döhrmannplatz", Stadtteil Gronau (Bebauungsplan gemäß § 9 Abs. 2a BauGB) 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beteiligung der Öffentlichkeit 3. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- 17.Bebauungsplan Nr. 145 "Kurfürstenstraße - Glanemanns Weg", 1. vereinfachte Änderung, Stadtteil Gronau 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
- 18.Bebauungsplan Nr. 144 "Spinnerei Deutschland", 3. Änderung, Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss
- 19.Bebauungsplan Nr. 40 "Möllenweg", 2. Änderung, Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB) 1. Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
- 20.Bebauungsplan Nr. 155 "Sondergebiet Agglomerationsbereich Ochtruper Straße", Stadtteil Gronau 1. Billigung der Plankonzeption 2. Aufstellungsbeschluss 3. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 4. Frühzeitige Beteiligung der Behörden
- 21.Berichte aus den Aufsichtsräten stadteigener Gesellschaften
- 22.Mitteilungen der Verwaltung
- 22.1Einladung zur Tagung der Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Münster des Städte- und Gemeindebundes NRW
- 22.2Info-Veranstaltung zur Beschlusskontrolle am 04.11.2010
- 22.3Stellenausschreibung Beigeordneter
- 22.4Flughaften Twente
- 23.Anfragen
- 23.12. Verkehrsworkshop Epe (Anfrage von RM Bartels)
- 23.2Terminierung der nächsten Ratssitzung (Anfrage von RM Bartels)
- 23.32. Verkehrsworkshop Epe (Anfrage von RM von Borczyskowski)
- 23.4Zusammenfassung der Fachausschussbeschlüsse für die Ratssitzungen (Anfrage von RM von Borczyskowski)
- 23.5Spinnerei Deutschland - Umbau der Fabrikhalle (Anfrage von RM Doetkotte)
- 23.6Spinnerei Deutschland - Verlegung des geplanten Spielplatzes (Anfrage von RM Doetkotte)
- 23.7Beginn der Rats- u. Ausschusssitzungen (Anfrage von RM Gabbe)
- 23.8Unterstützung verschuldeter Kommunen/ Gemeindefinanzierungsgesetz (Anfrage von RM Pieper)
- 23.9Ausfall von Gremiensitzungen (Anfrage von RM Pieper)
- 23.10Grundstück des ehem. Bürgerhauses Leefken an der Gronauer Straße (Anfrage von RM Möllers)
- 23.11Sanierung Nienborger Damm (Anfrage von RM Arends)
Vorlagen
- Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gronau und der Geschäftsordnung des Rates hinsichtlich den Anforderungen des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden