Gremium
Datum
Uhrzeit
Dateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentlicher Teil
- 1.Beschlussfähigkeit
- 2.Niederschrift vom 10.11.2021
- 3.Niederschrift vom 17.11.2021
- 4.Anträge der Fraktionen
- 4.1Antrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2021; Schneller PV-Ausbau und Dachgrün auf städtischen Gebäuden
- 4.1.1Antrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2021; Schneller PV-Ausbau und Dachgrün auf städtischen Gebäuden
- 5.Einbringung des Haushalts 2022
- 6.Antrag der Fraktion pro:Bürgerschaft auf Einführung eines Gutscheines für Bürgerinnen und Bürger anlässlich einer Geburt
- 7.Jugendhilfeplanung - Betreuungsplätze für Kinder in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, Teil I Bedarfsplanung 2021 bis 2025
- 8.Großtagespflegestelle Objekt: Graf-Arnold-Straße 3, 48599 Gronau
- 9.Spezialisierte Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche
- 10.Innenstadtentwicklung Stadtteil Gronau, Planung des 4. Bauabschnitts (Enscheder Straße, Theodor-Heuss-Platz, Mühlenmathe, Bahnhofstraße)
- 11.Jahresabschluss 2020 der Landesgartenschau Gronau/Losser 2003 GmbH i.L. 1. Kenntnisnahme des Jahresabschlussergebnisses 2. Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages
- 12.Jahresabschluss 2020 der Landesgartenschau Gronau/Losser 2003 GmbH i.L. 3. Entlastung des Geschäftsführers
- 13.Jahresabschluss 2020 der Landesgartenschau Gronau/Losser 2003 GmbH i.L. 4. Entlastung der Mitglieder des Aufsichtsrates
- 14.Zentrale Bau- und Umweltdienste der Stadt Gronau Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2020 Entlastung des Betriebsausschusses
- 15.Wirtschaftsplan 2022 der Zentralen Bau- und Umweltdienste
- 16.Überörtliche Prüfung der Stadt Gronau in den Jahren 2020/2021 durch die Gemeindeprüfungsanstalt (gpa) NRW hier: Beratungen der Fachausschüsse und Stellungnahme
- 17.Jahresabschluss der Stadt Gronau (Westf.) für das Haushaltsjahr 2020 1. Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss 2. Feststellung durch den Rat
- 18.Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Gronau (Westf.) für das Haushaltsjahr 2020 - Entlastung des Bürgermeisters
- 19.18. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Gronau (Westf.)
- 20.27. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Gronau (Westf.)
- 21.Neufassung und Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 173 "Nordwestlich der Brookstraße", Stadtteil Gronau (beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB) Aufstellungsbeschluss
- 22.Bebauungsplan Nr. 207 "Nieland", 4. Änderung, Stadtteil Epe (beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB) Aufstellungsbeschluss
- 23.Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 301 „Westlich der Vereinsstraße“, Stadtteil Gronau (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB)
- 24.Gründung Projektgesellschaft Stadtwerke Gronau Glasfaser GmbH
- 25.Einrichtung eines Unterausschusses "Obdachlosenangelegenheiten"
- 26.Sachstand zur Corona-Pandemie (Stand: 08.12.2021)
- 27.Besetzung von Ausschüssen gem. §§ 50, 58 der Gemeindeordnung NRW sowie Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern in Organe städtischer Gesellschaften
- 28.Berichte aus den Gremien stadteigener Gesellschaften
- 28.1Umgang mit Themen aus Gremien stadteigener Gesellschaften (AR-Vors. KB/RPM RM Wagner)
- 29.Mitteilungen der Verwaltung
- 29.1Standortauswahlverfahren für ein Atommüll-Endlager – aktueller Sachstand
- 30.Anfragen
- 30.1Weitergabe eines Ratsbeschlusses i.S. Entsorgung von Atommüll (Anfrage von RM Buchholz)
- 30.2Planungsgruppe i.S. Endlager für Atommüll (Anfrage von RM Buchholz)
- 30.3Freilauffläche für Hunde (Anfrage von RM Reinhoffer)
- 30.4Zugang zum Jugendamt (Anfrage von RM Hüsing-Hackfort)
- 30.5Faire Getränke bei Gremiensitzungen (Anfrage von RM Hüsing-Hackfort)
- 30.6Einfahrt Schwarzenbergstraße (Anfrage von RM Dzietko)
- 30.7Personal für das Drilandmuseum (Anfrage von RM Bohn)
- 30.8Ausbauarbeiten "Heuweide" (Anfrage von RM Mönsters)
- 30.9Sonderantrag für kinderärztlichen Sitz (Anfrage von RM Mönsters)
- 30.10Parkende LKW-Anhänger (Anfrage von RM Doetkotte)
- 30.11Akquise von Kinderärzten (Anfrage von RM Dzietko)
- 30.12Parkende LKW in Wohngebieten (Anfrage von RM Greitenevert)
- 30.13Geschwindigkeitsüberschreitungen Steinfurter Straße (Anfrage von RM Stenau-van Wüllen)